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Rat der Kreisstadt Mettmann

Mittwoch, 02. Juli 2025 um 17:00 Uhr Konrad-Heresbach-Gymnasium Durchgeführt

Tagesordnung (50)

1

Formalien - Eröffnung der Sitzung - Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung - Feststellung der Anwesenheit - Feststellung der Beschlussfähigkeit - Änderung und Erweiterung der Tagesordnung - Erklärung der Befangenheit

1.a
2

Einwohnerfragestunde

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anfragen

5

Fraktionsanträge

5.a

Antrag der Fraktion Die Grünen hier: Altschuldenberatung

5.b

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Die Grünen, SPD und FDP vom 17.06.2025 hier: Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Kreisstadt Mettmann

5.c

Antrag der FDP-Fraktion vom 17.06.2025 hier: Bekanntgabe der Vergabeverfahren

8

Jahresabschluss 2023 hier: Verwendung des Jahresergebnisses 2023

9

Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2024

11.a

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Fahrzeugbeschaffung Friedhöfe (Friedhofsbagger)

11.b

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier:Grundstückserwerb

11.b.1

Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier:Grundstückserwerb

12

Einrichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle der Jugendämter im Kreis Mettmann

12.1

Einrichtung einer gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle der Jugendämter im Kreis Mettmann

13.a

Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses mit beratenden Mitgliedern der Interessengemeinschaft Kindertagespflege

13.b

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion Die Grünen vom 01.06.2025 auf Umbesetzung des Kommunalwahlausschusses

14

Änderungssatzung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Mettmann

15

Bebauungsplan Nr. 146 - Karpendeller Weg / August-Burberg-Straße, 1. Änderung Beschluss über Anregungen und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

16

Einrichtung eines hydraulischen Pollers für die Fußgängerzone

17

Vorkaufsrechtssatzung Bergstraße Beschluss gemäß § 25 (1) Nr. 2 BauGB

18

Vorkaufsrechtssatzung Am Königshof-Neanderstraße Aufstellung gemäß § 25 (1) Nr. 2 BauGB

19

Vorkaufsrechtssatzung Untere Johannes-Flintrop-Straße Aufstellung gemäß § 25 (1) Nr. 2 BauGB

20

Korruptionsprävention hier: Auflistung der Sponsorenleistungen 2024

21

Mitteilung über die Veröffentlichung von Angaben gem. § 7 Korruptionsbekämpfungsgesetz

24

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2, GO NRW, hier: Bereitstellung überplanmäßiger Finanzmittel für die Beschaffung von zwei City-Hakenliftfahrzeugen in der Grünflächenunterhaltung

25

Verschiedenes

26

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
27

Anfragen

Nicht-öffentlich
28

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
29

Mietvertrag Räume in Obschwarzbach

Nicht-öffentlich
29.1

Mietvertrag Räume in Obschwarzbach

Nicht-öffentlich
30

Grundstücksgeschäft (4)

Nicht-öffentlich
31

Grundstücksgeschäft (5)

Nicht-öffentlich
32

Grundstücksgeschäft (6)

Nicht-öffentlich
32.1

Grundstücksgeschäft (6)

Nicht-öffentlich
32.2

Grundstücksgeschäft (6)

Nicht-öffentlich
33

Grundstücksgeschäft (7)

Nicht-öffentlich
34

Grundstücksgeschäft (8)

Nicht-öffentlich
34.1

Grundstücksgeschäft (8)

Nicht-öffentlich
35

Korruptionsprävention hier: Auflistung der Spenden und Schenkungen 2024

Nicht-öffentlich
36

Verträge nach § 17 der Hauptsatzung Information gem. § 17 Abs. 3 der Hauptsatzung

Nicht-öffentlich
37

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.10.2025 · 256.7 KB

Details

Ende
19:42 Uhr
Adresse
Laubacher Straße 13

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