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Rat

Donnerstag, 24. November 2011 um 18:00 Uhr

Tagesordnung (31)

1

Mitteilungen der Verwaltung

2

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

3

Ausschuss- und Gremienumbesetzungen, hier: Antrag der ABK-Fraktion auf Ausschussumbesetzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Einbringung des Nachtragshaushaltes für das Haushaltsjahr 2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Haushalt 2012/2013, hier: Ermächtigung zum Abschluss von Verträgen für das Kulturprogramm 2012/2013

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Regelung eines Glasverbotes anlässlich des Altweiberdonnerstages

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Entlassung des stellvertretenden Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Nettetal, Hans Moors, als Ehrenbeamter

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Jahresbericht der Generationentreffs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Widmung des Parkplatzes Buschstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Widmung verschiedener Straßen im Baugebiet Lo - Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Bebauungsplan Ka-240 "Östlich Marktplatz"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

3. Änderung des Bebauungsplanes Br-175 "Lötscher Weg" - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

13. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Bebauungsplan Br-175 "Lötscher Weg") - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

11. Änderung des Bebauungsplanes Lo-4 "Düsseldorfer Straße" Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Genehmigungen von Dringlichkeitsentscheidungen

15.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Resolution zum zweigleisigen Ausbau des Eisenbahnstreckenabschnittes Kaldenkirchen - Dülken

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15.2

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Umschichtung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Änderung des Jahresabschlusses 2008

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Jahresabschluss des NetteBetriebes 2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Finanzangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Änderung Stellenplan NetteBetrieb 2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20

Ausgliederungsbericht der Stadt Nettetal - Ergänzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

22

Mitteilungen der Verwaltung

23

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

24

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, hier: Widerruf der Stundung der Zahlung für die übertragenen Straßensinkkästen / Darlehensaufnahme

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Vergabeangelegenheiten,

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Vertragsangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Personalangelegenheiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

28

Bestellung einer Prüferin

Ergebnis: einstimmig beschlossen

29

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.11.2011

Gremien

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