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Kreistag

Mittwoch, 19. Dezember 2007 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (31)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Kreistages am 19.09.2007

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Mandatsniederlegung des Kreistagsabgeordneten Andre Beyera) Feststellung der Voraussetzungen nach § 32 Abs. 2 NLOb) Verpflichtung einer Kreistagsabgeordneten gem. § 39 Abs. 1 NLO und Pflichtenbelehrung nach § 23 NLO

Ergebnis: beschlossen

7

Umbildung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: beschlossen

7.1

Neubesetzung von durch den Landkreis in Verbänden und Institutionen zu besetzenden unbesoldeten Stellen, hier: Aufsichtsrat der Schulgenossenschaft Eichenschule Scheeßel eG

Ergebnis: beschlossen

8

Achte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten

Ergebnis: beschlossen

9

Änderung des Gebührentarifs der Gebührensatzung für Amtshandlungen und sonstige Tätigkeiten des Gesundheitsamtes im eigenen Wirkungskreis vom 19.10.1999

Ergebnis: beschlossen

10

Vorläufige Entgeltvereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst

Ergebnis: beschlossen

11

Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst und den Krankentransport im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

12

Richtlinie zur Förderung in Kindertagespflege, hier: Änderung bzw. Ergänzung der Richtlinie

Ergebnis: beschlossen

13

Unterhaltungskostenzuschuss für die Eichenschule Scheeßel

Ergebnis: beschlossen

14

Preisprüfung Thermische Verwertung einschl. Auswirkung auf die Gebührensätze der Abfallwirtschaft

Ergebnis: beschlossen

15

Einrichtung einer Koordinierungsstelle für ehrenamtliche Arbeit im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

16

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2008 und Stellenplan 2008

Ergebnis: beschlossen

17

Haushaltsüberschreitungen

Ergebnis: -

17.1

Einzelentscheidung, hier: Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2313.940000 - Baukosten, LK-Anteil (150),Gymnasium Sottrum

Ergebnis: beschlossen

17.2

Einzelentscheidung, hier:Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2311.946000 - Baukosten, LK-Anteil (151), Ratsgymnasium Rotenburg (Wümme), Außenstelle Visselhövede

Ergebnis: beschlossen

17.3

Einzelentscheidung, hier: Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2810.940000 - Baukosten, LK-Anteil (153), KGS Tarmstedt

Ergebnis: beschlossen

17.4

Einzelentscheidung hier: Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 7201.715000 - Verzinsung Forderung Abfallwirtschaft

Ergebnis: beschlossen

18

Verwendung des Ergebnisses des Nettoregiebetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2005

Ergebnis: beschlossen

19

Betrieb Rettungsdienst: Jahresabschluss 2006/Ergebnisverwendungsbeschluss

Ergebnis: beschlossen

20

Entlastung des Landrats aus der Jahresrechnung 2005 des Landkreises Rotenburg (W.)

Ergebnis: beschlossen

21

Zuständigkeit in Personalangelegenheiten

Ergebnis: beschlossen

22

Verordnung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Aufhebung von Landschaftsschutzgebieten

Ergebnis: beschlossen

23

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 05.12.2007: Sachstandsbericht des Landrates zum Konflikt mit der SRH über die Kosten der Müllverbrennung

Ergebnis: erledigt

24

Anfragen

Ergebnis: -

25

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: -

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
13:25 Uhr

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