Kreistag
Mittwoch, 19. Dezember 2007 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Tagesordnung (31)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: festgestellt
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: festgestellt
Genehmigung der Niederschrift über die 6. Sitzung des Kreistages am 19.09.2007
Ergebnis: beschlossen
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mandatsniederlegung des Kreistagsabgeordneten Andre Beyera) Feststellung der Voraussetzungen nach § 32 Abs. 2 NLOb) Verpflichtung einer Kreistagsabgeordneten gem. § 39 Abs. 1 NLO und Pflichtenbelehrung nach § 23 NLO
Ergebnis: beschlossen
Umbildung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: beschlossen
Neubesetzung von durch den Landkreis in Verbänden und Institutionen zu besetzenden unbesoldeten Stellen, hier: Aufsichtsrat der Schulgenossenschaft Eichenschule Scheeßel eG
Ergebnis: beschlossen
Achte Satzung zur Änderung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der Kreistagsabgeordneten
Ergebnis: beschlossen
Änderung des Gebührentarifs der Gebührensatzung für Amtshandlungen und sonstige Tätigkeiten des Gesundheitsamtes im eigenen Wirkungskreis vom 19.10.1999
Ergebnis: beschlossen
Vorläufige Entgeltvereinbarung über die Erhebung von Entgelten im Rettungsdienst
Ergebnis: beschlossen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Rettungsdienst und den Krankentransport im Landkreis Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Richtlinie zur Förderung in Kindertagespflege, hier: Änderung bzw. Ergänzung der Richtlinie
Ergebnis: beschlossen
Unterhaltungskostenzuschuss für die Eichenschule Scheeßel
Ergebnis: beschlossen
Preisprüfung Thermische Verwertung einschl. Auswirkung auf die Gebührensätze der Abfallwirtschaft
Ergebnis: beschlossen
Einrichtung einer Koordinierungsstelle für ehrenamtliche Arbeit im Landkreis Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2008 und Stellenplan 2008
Ergebnis: beschlossen
Haushaltsüberschreitungen
Ergebnis: -
Einzelentscheidung, hier: Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2313.940000 - Baukosten, LK-Anteil (150),Gymnasium Sottrum
Ergebnis: beschlossen
Einzelentscheidung, hier:Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2311.946000 - Baukosten, LK-Anteil (151), Ratsgymnasium Rotenburg (Wümme), Außenstelle Visselhövede
Ergebnis: beschlossen
Einzelentscheidung, hier: Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2810.940000 - Baukosten, LK-Anteil (153), KGS Tarmstedt
Ergebnis: beschlossen
Einzelentscheidung hier: Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 7201.715000 - Verzinsung Forderung Abfallwirtschaft
Ergebnis: beschlossen
Unterrichtung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Verwendung des Ergebnisses des Nettoregiebetriebes Abfallwirtschaft für das Jahr 2005
Ergebnis: beschlossen
Betrieb Rettungsdienst: Jahresabschluss 2006/Ergebnisverwendungsbeschluss
Ergebnis: beschlossen
Entlastung des Landrats aus der Jahresrechnung 2005 des Landkreises Rotenburg (W.)
Ergebnis: beschlossen
Zuständigkeit in Personalangelegenheiten
Ergebnis: beschlossen
Verordnung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Aufhebung von Landschaftsschutzgebieten
Ergebnis: beschlossen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 05.12.2007: Sachstandsbericht des Landrates zum Konflikt mit der SRH über die Kosten der Müllverbrennung
Ergebnis: erledigt
Anfragen
Ergebnis: -
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: -
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 13:25 Uhr
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