Haupt- und Sicherheitsausschuss

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

Neuausrichtung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes (IKK) der Stadt Neuss

Ergebnis: verwiesen

Taxenstand Sebastianusstraße

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Antrag der CDU-Fraktion betr. Unkontrollierbare Folgen der verantwortungslosen Cannabis-Legalisierung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Antrag der CDU-Fraktion betr. Lagebild Jugendkriminalität in Neuss

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

Anfrage des Stv. Stefan Müller betr. Vermutetes Bodendenkmal gem. Bodendenkmalliste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

(Neu-)Organisation der Grünpflege

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Neuss und der Stadt Neuss über den gemeinsamen Betrieb von Kreisleitstelle und Einsatzzentrale der Feuerwehr der Stadt Neuss (In-Kraft-Treten am 1. Januar 2003) – hier: Kündigung zum 31.12.2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Kriminalitätsbericht Kreispolizeibehörde Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Tätigkeitsbericht des Kommunalen Service- und Ordnungsdienst 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Warntafeln am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Cannabis-Legalisierung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

Formalien, Wahlen usw.

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

Anträge

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung