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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 20. Mai 2008 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (19)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.01.2008

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 28.01.2008

2.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses

3.

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten.

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR) für den Abwasserbetrieb - u.a. Vortrag des Ingenieurbüros Dr. Pecher AG

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Aufstellung der Vorschlagsliste zur Neuwahl der Schöffinnen und Schöffen für die Sitzungsperiode 01.01.2009 bis 31.12.2013

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Demographischer Wandel in Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Gewährung einer Bürgschaft an SW Stotzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2008

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Anfragen/Mitteilungen

7.

Regelung über die Gewährung von De-minimis Bürgschaften (sog. Bürgschaftsregelung)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8.

Vergabeverfahren Sport- und Gesundheitsbad Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

9.

Offene Ganztagsschule in der Primarstufe hier: Satzung der Stadt Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der „Offenen Ganztagsschule im Primarbereich“ - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Beteiligung der Stadt Euskirchen am interkommunalen Vergleichssystem Antrag der FDP-Fraktion vom 30.04.2008

11.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.05.2008

Details

Ende
19:45 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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