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Ausschuss für Umwelt-, Klima- und Verbraucherschutz

Donnerstag, 10. Juni 2021 um 14:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (24)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 25.02.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Anfragen

3.1

Anfrage der Ratsfraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU: Eintrag von Mikroplastik in Gewässer - Gefahren für Mensch und Umwelt vermeiden

Ergebnis: schriftlich beantwortet

3.2

Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz FREIE WÄHLER zu toter Nilgans im Hofgartenweiher

Ergebnis: schriftlich beantwortet

3.3

Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt: Umrüstung auf LED Beleuchtung im öffentlichen Raum

Ergebnis: vertagt

4

Anträge

4.1

Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Die emittierten Mengen relevanter Treibhausgase müssen quantitativ erfasst werden

Ergebnis: vertagt

4.2

Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Düsseldorf muss aktiv gegen "Lichtverschmutzung" angehen - Dunkelheit ist wichtig für den Schutz unserer Gesundheit und der Umwelt

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.3

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Einführung eines Abwassermonitorings als Corona-Frühwarnsystem

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

4.4

Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schutz vor Lichtschmutz in Düsseldorf

Ergebnis: abweichend beschlossen

5

Luftqualität 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Sachstandsbericht zum Schallschutzfensterprogramm

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Auflösung der öffentlichen Einrichtung Großmarkt

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

8

Änderungssatzung: Aufhebung des § 1 der Großmarktsatzung

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

9

Bericht über die Förderung der Eine-Welt-Arbeit durch den Eine-Welt-Beirat der Landeshauptstadt Düsseldorf in 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Klimaneutrales Düsseldorf: Merit Order für den Sektor Verkehr

Ergebnis: zurückgezogen

11

Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe zum Thema Ausbildungsinitiative für Fachkräfte im Bereich erneuerbare Energie" (Antrag der Ratsfraktion DIE PARTEI-Klima-Fraktion aus der Sitzung des Rates vom 18.03.2021) - Mdl. Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Ausgleichszahlungen an "atmosfair" für das Jahr 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Förderprogramm Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

14

Aufhebung Bebauungspan Nr. 6170/064 - Forststraße/Hasselsstraße;Teilräumliche Aufhebung Bebauungsplan Nr. 09/007 - Westlich Kleinstraße; Aufhebung Bebauungsplan Nr. 09/012 - Forststraße/Hasselsstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

15

Aufhebung der Baugebiete GE 4 und GE 5 in dem "Bebauungsplan (Text) zur Ausweisung von Baugebieten in der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Stadtbezirk 9"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

16

Aufstellung Bebauungsplan Nr. 09/023 - Südlich Bamberger Straße

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

16.1

Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage APS/055/2021 Aufstellung B-Plan Bamberger Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 31.05.2021

Details

Ende
15:45 Uhr

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