Rat

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 09.04.2019

Eingaben an den Rat

Ansatz zur Ermöglichung der "Inklusion in der Schule nach der Schule" in finanzieller und organisatorischer Hinsicht; hier: Eingabe Nr. 7/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Festsetzung Öffentliche-Open-Air-Fläche; hier: Eingabe Nr. 3/2019 der Katholischen Kirchengemeinden St. Christophorus, St. Vitus, St. Johannes der Täufer und Evangelische Kirche Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Reduzierung der Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen; hier: Eingabe Nr. 5/2019 des AfD-Stadtverbandes, 46446 Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verschiebung des Straßenausbaus Martinusstraße/Abteistraße Elten; hier: Eingabe Nr. 5/2019 der Eigentümer der Häuser Martinus- und Abteistraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW und § 4 Hauptsatzung an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein - Insektenhotel - Nisthabitate; hier: Eingabe Nr. 6/2019 vom AfD-Stadtverband Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bestellung eines technischen Prüfers für das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlagen

Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse; hier: Antrag Nr. X/2019 der CDU-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anpassung der Gebührentabelle und Satzung zur Erhebung von KiTa-Beiträgen; hier: Gemeinsamer Antrag Nr. XIX/2019 der CDU- und BGE-Ratsfraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Benennung der Straße im Gebiet der ehem. Taufabrik (Katjesquartier)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Benennung des Trimmplatzes in Hochelten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfahren zur 94. Änderung des Flächennutzungsplans - Kulturzentrum Schlösschen Borghees -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anpassung der Richtlinen der Seniorenvertretung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO NRW und § 4 Hauptsatzung an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein - Heimatpreis -; hier: Eingabe Nr. 28/2018 vom AfD-Stadtverband Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Änderung der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei Emmerich am Rhein vom 21.07.2010

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Prüfung der Jahresrechnung der eigenbetriebsähnllichen Einrichtung Kultur-Künste-Kontakte Emmerich am Rhein zum 31.12.2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Aufschiebung der Berechnung der Straßenausbaubeiträge; hier Antrag Nr. XXII/2019 der SPD-Ratsfraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Mitteilungen und Anfragen

Anträge an den Rat

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