Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 20. Mai 2015 um 17:04 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (37)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.04.2015
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 13.04.2015
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Umbau Bahnhofsvorplatz Gestattungsvertrag Straßen NRW
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme
Antrag auf Förderung des Projektes "Attraktivierung des Kaiser-Wilhelm-Denkmals und seines Umfeldes im Rahmen der Rekonstruktion der Ringmauer und des Besucherzentrums“ im Bundesprogramm "Nationale Projekte des Städtebaus"
Ergebnis: Einstimmig
Bürgeranträge und Beschwerden
Beschluss über die Richtlinien der Kindertagespflege 2015 und die Neufestsetzung der Finanzierung der Kindertagespflege
Ergebnis: Einstimmig
3. Änderung der Satzung über die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 06.06.2011
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 2 Gegenstimmen
Bericht Jugendamt
Bericht zur Haushaltssituation der Musikschule
Umsetzung der Haushaltssanierungsplanung hier: 100 Punkte-Programm
Anträge und Anfragen
Entwicklung des Forderungsmanagements
Führungsbereitschaftsdienst
Stand Rückführung Wirtschaftsbetrieb
Haftmittel in Sporthallen
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.04.2015
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.04.2015
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Anträge und Anfragen
Anfrage der FDP-Fraktion zum Sachstand Großer Weserbogen
Stützmauer Veltheim
Sachstand GKV
Tierheim Bückeburg
Beteiligung WWE
Bekanntgaben
Sachstand Konzessionsverträge
Beschaffung von Software-Lizenzen für die Schulen der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Bereitstellung von Inhalten der städtischen Webseite auf mobilen Geräten
Ergebnis: Einstimmig
Vergabe Umweltbericht 111. Änderung des Flächennutzungsplanes "Kurpark"
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme
Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Zusammenhang mit einer Unternehmensansiedlung im Gewerbegebiet Holtrup
Ergebnis: Einstimmig
Ausbildungssituation bei der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.05.2015
Gremien
Details
- Ende
- 20:35 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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