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Bezirksvertretung 4

Mittwoch, 09. Oktober 2024 um 15:00 Uhr Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf

Tagesordnung (39)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/006/2024 vom 04.09.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: abweichend beschlossen

4

Parkraumerhebung 2023 - mündlicher Bericht -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Zielkonzept Stadtbahn/Straßenbahn

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

6

Errichtung von Stadtradstationen im Stadtbezirk 4 für das kommunale Düsseldorfer Mietradsystem

Ergebnis: vertagt

7

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/028 - Hansaallee/Schwalmstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

8

Rückschnitt von überwuchernden Pflanzen und Sträuchern, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Zustand der linksrheinischen Straßen verbessern – Aktueller Stand der Straßeninstandsetzung, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Förderung des Erwerbs von Wohneigentum in Düsseldorf, Anfrage der FDP-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Denkmalschutz für die Philippuskirche, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Behelfslaternen Cimbernstraße, Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Sachstand zur geplanten Weinbar an der Sonderburgstraße 2, Anfrage der SPD-Fraktion

14

Baumaßnahmen in der Siedlung Grünau, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Nutria Monitoring am linksrheinischen Rheinufer, Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt

16

Sicherer Überweg am Kaiser-Wilhelm-Ring 40, Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 4, Haushalt 2024 Liste A) Schulen SAP-Konten 2121101/1000/52415400 Bauunterhaltungsmittel 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Beratungen des Haushaltsplan-Entwurfs 2025 inklusive Anlagen; Bezirksbezogene Haushaltsansätze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

19

Bauvorhaben St. Anna - ein zentraler Dorfplatz für Niederkassel, Antrag der FDP-Fraktion

Ergebnis: abweichend beschlossen

20

Fahrradstraße auf der Schorlemerstraße zwischen Quirinstraße und Niederkasseler Kirchweg, Antrag der Fraktion Bündnis 90/

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21

Barrierefreiheit schaffen - Verkehrssicherheit für Anwohner erhöhen, Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

22

Freigabe Radverkehr Drakestraße 22-32, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

23

Fußgängerüberweg Aldekerkstraße, Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Parksituation in der Saarwerdenstraße in Düsseldorf-Oberkassel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

25

Baumpflanzungen Heerdter Landstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

26

Kreuzung für Alle verkehrssicher umbauen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

27

Neuer Fußgänger*innen - Übergang Hansaallee

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

28

Teutonenplatz nicht vernachlässigen und richtig pflegen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

29

Kontinuierlicher Ausbau von Sitzplätzen für die Haltestelle entlang der Stadtbahnlinien der Rheinbahn AG im Stadtbezirk 4

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

30

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

31

Geländerertüchtigung Oberkasseler Brücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

32

Neuer Haupteingang des Comenius-Gymnasiums – Verkehrssicherheit für Schülerinnen und Schüler gewährleisten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

33

Konzept für neue Straßenbahnhaltestelle westliche Luegallee; Vortrag in einer der Sitzungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

34

Fahrradweg Pariser Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

35

Radschutzstreifen Krefelder Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

36

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (6. Pflanzperiode)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

37

Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

Schulhöfe verschönern und zukunftsfest machen – Unsere Schulen attraktiver machen, Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

39

Baurechtliche Prüfungsergebnisse zum Verteillager Luegallee, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.09.2024

Details

Ende
18:05 Uhr

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