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Bezirksvertretung Hörde

Dienstag, 23. September 2025 um 15:36 Uhr Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund, Bürgersaal Ebene 02, Bezirksverwaltungsstelle Hörde

Tagesordnung (99)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde

2.1

Öffentliche Toilettenanlagen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2

Gefahrensituation "Hörder Brücke"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Parken im "Steinkühlerweg"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Sitzbänke "Phoenix-See"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Beobachtungen zu Parkvergehen und weiteren Vergehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Kanaldeckel "Faßstraße"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung - unbesetzt

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Anregung eines Mitgliedes des Seniorenbeirates - Kopfsteinpflaster in der Fußgängerzone, Beschwerde und Aufforderung zum Austausch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Eingabe aus der Bürgerschaft - Verkehrssituation Overgünne zwischen Admiralstraße und Brücherhofstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Eingabe aus der Bürgerschaft - Parken in der "Breslaustraße"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Konsumtive Haushaltsmittel: hier: Instandsetzung von Wegen in Grünanlagen - Teilaufhebung eines Haushaltsbeschlusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Konsumtive Haushaltsmittel: hier: Errichtung von E-Bike Ladestationen - Aufhebung eines Beschlusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Konsumtive Haushaltsmittel: hier: Finanzierung Brückenfest 2026 - Aufhebung / Neubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.4

Investive Haushaltsmittel: hier: Piepenstocktunnel; Beleuchtung der Unterführung - Aufhebung des Haushaltsbeschlusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Investive Haushaltsmittel: hier: Zuschuss Projekt Straßenbäume in Hitzeinseln - Aufhebung eines Haushaltsbeschlusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Repräsentatives Budget des Bezirksbürgermeisters, Einmalige Aufstockung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Pogromnachtgedenken 2025; Mittelbereitstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Antrag eines Vereins - Hörder Sport-Club 1910 e.V. - Gewährung eines Zuschusses für die Errichtung einer Photovoltaik-Anlage auf dem Dach des Vereinsheims

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Antrag eines Vereins - Wir-am-Hörder-Neumarkt-e.V. - Förderantrag Lageranmietung

Ergebnis: vertagt

5.10

Antrag eines Vereins - TonSpuren - Der Dortmunder Chor - Förderantrag für das Chorprojekt "Väter singen mit ihren Kindern"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.11

Antrag eines Vereins - Wir-am-Hörder-Neumarkt-e.V. - Förderantrag Kurzfilmreihe 2025/26

Ergebnis: vertagt

5.12

Antrag eines Vereins - Werbegemeinschaft Wellinghofen - Vereinsförderung - hier: Wellinghofer Dorffest 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.13

Antrag Seniorenbeirat - Unterstützung "Seniorennachmittag"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.14

Antrag einer Institution - Wichlinghofer Grundschule - Förderung zur Anschaffung weiterer Ipads

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.15

Antrag eines Vereins - TV Hörde e.V. - Fördermittel für diverse Maßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.16

Antrag eines Vereins - Wir-am-Hörder-Neumarkt e.V. - Zuwendung für die Ausstattung "Haus Rode"

Ergebnis: vertagt

5.17

Antrag eines Vereins - Wir-am-Hörder-Neumarkt e.V. - Unterstützung Hörder Neumarktfest 2025

Ergebnis: vertagt

5.18

Antrag eines Vereins - VfL Hörde e.V. 1912 - Anschaffung eines Trockners

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.19

Antrag eines Vereins - TuS Holzen-Sommerberg - Anschaffung von Mini-Fußballtoren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Verkaufsoffene Sonntage 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Satzung zur dritten Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund | Regelung zur Erstattung von Fahrkosten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Antrag der CDU-Fraktion; Installation von Überwachungstechnik im Bereich des Hörder Bahnhofs

Ergebnis: zurückgezogen

6.4

Beschwerde über den Zustand Bahnhof Hörde

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4.1

Beschwerde über den Zustand Bahnhof Hörde, hier: Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4.2

Beschwerde über den Zustand Bahnhof Hörde - Ergänzung der Eingabe

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4.3

Prüfung der Installation von Videobeobachtung am Hörder Bahnhof

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Sitzungstermine der Bezirksvertretung Hörde 2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Festsetzungsbescheid "Hörder Erntemarkt 2025"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Schulen

7.1

Einrichtung eines Stützpunktes für den Schulsport am Phoenixsee – Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2025/26 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Denkmalgerechte Sanierung der Sckellstraße 5-7 für die zukünftige Nutzung durch die Konrad-von-der-Mark Schule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum

Ergebnis: vertagt

8

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt

9

Kinder und Jugend - unbesetzt

10

Soziales, Familie und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Erneuerung der Lichtsignalanlage 2045 im Stadtbezirk Hörde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.2

Antrag der SPD-Fraktion; Straßenbeleuchtung in der Straße "Benninghofer Heide", Nachbesserung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.3

Antrag der SPD-Fraktion; Prüfung Geschwindigkeitsbegrenzung Durchstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.4

Antrag der CDU-Fraktion; Reduzierung von Fahrschul-Gefahrbremsungen auf der Hacheneyer Straße – Aufstellung eines Anliegerschildes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.5

Antrag der CDU-Fraktion; Installation eines Stoppschildes an der Wannestraße (Kreuzung Syburger Straße, Dortmund-Buchholz)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.6

Straßenoffensive 2026/2027

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.7

Weiterentwicklung der "Dortmunder Neubaustandards für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.8

Planfeststellung "Durchlasserneuerung und naturnahe Umgestaltung der Schondelle in Dortmund-Wellinghofen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.9

Pilotprojekte zur Förderung des Fußverkehrs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.10

Widmung der Straße "Viaduktblick"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.11

Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.12

Erneuerung der Lichtsignalanlage 2288 (Overgünne / Admiralstraße) im Stadtbezirk Hörde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.13

Grundhafte Erneuerung der Rohrleitungsbrücke über den Hochofenplatz auf Phoenix-West (BW Nr.: 2030), Planungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.14

Bauleitplanung; Änderung des Bebauungsplans Hö 223 - In der Heide - Änd. Nr. 4, hier: I. Änderungsbeschluss, II. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: mehrheitlich empfohlen

11.15

Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 27. Oktober 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.16

Einsatz "Digitaler Friedhofsplan" bei den Friedhöfen Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.17

Mitteilung aus dem Fachbereich - hier: Fußgängerüberweg "Lange Hecke"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.18

Erneuerung der Straßenleuchten; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrags

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.19

Schulstraßen - Evaluation und nächste Schritte

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.20

Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplans We 134 - Wipfelweg - hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 6 des Bebauungsplans We 134 - Wipfelweg - II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit, III. Beschluss zur erneuten (möglichen) Beteiligung der Öffentlichkeit, IV. Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.21

Busschleuse "Am Kai"

Ergebnis: vertagt

11.22

Barrierefreie Querungsstelle in der Hörder-Bach-Allee

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.23

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.24

Antrag der SPD-Fraktion: „Reinigung und Instandsetzung des Mahnmals auf der Kulturinsel; Neuanbringung einer Legendentafel (mit QR-Code)“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.25

Erweiterung des Stationsnetzes zur Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems metropolradruhr in Dortmund und Sachstand zum Weiterbetrieb

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.26

Verbesserung der Beleuchtung des Weges zum Parkplatz an der Sporthalle Lieberfeld-Grundschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.27

Brückenschlag B 54, barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, PHOENIX West und dem Westfalenpark, sowie barrierefreier Zugang zur Stadtbahn-Haltestelle Rombergpark

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

12

Mitteilungen

12.1

Stellungnahme der Verwaltung - Einwohnerfragestunde: (06.06.2023) - Auf dem Wüstenhof

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Zwischenbericht aus dem Fachamt - Anschaffung von smarten Sitzbänken für die Geländeflächen Phoenix West und Phoenixseehier: gemeinsamer Antrag CDU- und SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Eingabe aus der Bürgerschaft - Vermüllung am Phoenixsee und am Hörder Bach

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Fahrradparkplätze in den Stadtbezirken, Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Parken auf Gehwegen, Eingabe in der BV Hörde, Beantwortung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Mitteilung der Verwaltung - Taubenpopulation an der Tull-Villa

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Abschlussbericht zum Antrag SPD-Fraktion: Errichtung von Basketballkörben auf dem Sportplatz am Einkaufszentrum Höchsten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anfragen

13.1

Anfrage der CDU-Fraktion; Nutzungsregelung und Auflagen für die Mehrzweckhalle in Dortmund-Holzen, Heinrich-Pieper-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Anfrage der CDU-Fraktion; Aufstellung des Verkehrsschildes "absolutes Halteverbot" an der "Robert-Schumann-Straße"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.3

Anfrage eines BV-Mitgliedes - Umbenennung Ortli

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.4

Anfrage eines BV-Mitgliedes - Querungshilfe "Wittbräuckerstraße"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
18:10 Uhr

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