Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2015

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 13.11.2015

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Vierteljahresbericht Jugendamt

Erlass der 4. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica vom 05.11.2008

Ergebnis: Einstimmig

Auflösung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica" mit Ablauf des 31.12.2015 und Rückführung der Aufgabenbereiche in die Kernverwaltung

Ergebnis: Einstimmig

Erlass einer Satzung über die Aufhebung der Betriebssatzung für den Wirtschaftsbetrieb der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Bildung eines Bauausschusses a) Festlegung der Größe und Struktur b) Wahl der Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Neufassung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass der 20. Änderungssatzung für den Rettungsdienst

Ergebnis: Einstimmig

Anträge und Anfragen

Zeitungsartikel "Schwarze Null"

Bürger-App

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.11.2015

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.11.2015

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Freistellung der notwendigen finanziellen Mittel im Rahmen der Projektpartnerschaft zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie für den Radschnellweg OWL

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 4 Gegenstimmen und 1Enthaltung

Information zum Verkauf des Haus des Gastes und von Teilflächen des Kurparkes

Veräußerung einer Wegefläche im Gewerbegebiet Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Veräußerung von Verkehrsflächen im Gewerbegebiet Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG