Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 20. Mai 2019 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (90)
Übergeordnete Angelegenheiten
Einführung eines Stadtverordneten
Fragestunde (nur Rat)
Inhaltliche Ausrichtung von kommunal geförderter Anti-Extremismus-Arbeit
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Inhaltliche Ausrichtung von kommunal geförderter Anti-Extremismus-Arbeit" vom 13.03.2019 (VO/0228/19
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stand des strafrechtlichen Vorgehens gegen die Stadtverordnete Claudia Bötte wegen angeblicher Beleidigung der "Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz"
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Stand des strafrechtlichen Vorgehens gegen die Stadtverordnete Claudia Bötte wegen angeblicher Beleidigung der Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz" vom 27.03.2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Änderung Kommunalwahlgesetz
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf Anfrage der SPD-Fraktion "Änderung Kommunalwahlgesetz" vom 03.04.2019 (VO/0286/19)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Kohlekraftwerk Wilhelmshaven
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion Freie Wähler "Kohlekraftwerk Wilhelmshaven" vom 11.04.2019 (VO/0317/19)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bürgerbudget 2017
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion „Die Linke“ zum Bürgerbudget 2017 (VO/0413/19) vom 02.05.2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umsetzung einer Tempo-30-Zone im Bereich der Kindertagesstätte Rudolfstraße
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort der Verwaltung zur Großen Anfrage der Fraktionen PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER vom 05.05.2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anzeige der Wuppertal Marketing GmbH in der Wuppertaler Rundschau und der Westdeutschen Zeitung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Anzeige der Wuppertal Marketing GmbH in der Wuppertaler Rundschau und der Westdeutschen Zeitung" vom06.05.2019 (VO/0419/19)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Engies Verkauf der Anteile am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven, Auswirkungen auf Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN " Engies Verkauf der Anteile am Kohlekraftwerk Wilhelmshaven, Auswirkungen auf Wuppertal" vom 08.05.2019 (VO/0429/19)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur Verkehrsführung in der Südstadt
Bürgerantrag zur Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Absatz 2 Sozialgesetzbuch VIII
Bürgeranträge gegen die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes 815A - Oberheidter Straße/Häuschen -
Anträge
Neueinführung einer Baumschutzsatzung
Ergebnis: in der Sache erledigt
Einführung einer bürgerfreundlichen Baumschutzsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1220V - FOC/Kleeblatt
Ergebnis: vertagen
Entgelte für Kindertagespflege auf 4,20 € für die Förderleistung festzulegen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Prüfauftrag Schul(neu)bau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gelder der Integrationspauschale zielgruppengenau verwenden
Ergebnis: abgelehnt
Resolution: Erhalt der Zwischen Arbeit und Ruhestand (ZWAR)-Zentralstelle NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„Zahl-was –du willst„-Tag im Zoo
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Digitalpakt-Gelder sinnvoll nutzen
Ergebnis: abgesetzt
Abgesetzt. Behandlung vertagt. Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons)
Ergebnis: abgesetzt
Resolution Erhalt der Gemeinnützigkeit der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes/Bund der Antifaschist*innen
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Von den antragstellenden Fraktionen zurückgezogen. Vorbereitung der Gründung einer Gesellschaft für Stadtentwicklung
Ergebnis: abgesetzt
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Schulsekretariatsstunden auf aktuellen Sollstundenbedarf ausweiten.
Ergebnis: abgesetzt
Fremdsprachige Broschüren zum Verhalten bei Hochzeiten
Ergebnis: abgelehnt
Einspruch von Mitgliedern des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen gegen dessen Offenlegungsbeschlüsse vom 09. Mai 2019 in Sachen Maßregelvollzugsklinik Kleine Höhe)
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Wohnraumbedarf Alleinerziehender
Ortsrecht
Ordnungsbehördliche Verordnung zum Schutz freilebender Katzen in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Katzenschutzverordnung für Wuppertal
Ergebnis: in der Sache erledigt
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Angeboten der offenen Ganztagsschule im Primarbereich
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 6.2 – Dritte Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen (Elternbeitragssatzung OGS)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten
Ergebnis: abgesetzt
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln: Aufwendungen und Auszahlungen der Haushaltsjahre 2018 und 2019
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel: Anschaffung von Fallen zum Fangen von besenderten Tieren in großen Anlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Fortführung und Weiterentwicklung der EKOCity Entsorgungskooperation
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2019 für das Altenzentrum Wuppertaler Hof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrats der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH Wuppertal für das Geschäftsjahr 2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 677 - Am Deckershäuschen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Ausbau der offenen Ganztagsschule um 150 Plätze zum Schuljahr 2019/2020
Ergebnis: geändert beschlossen
Ausbau der offenen Ganztagsschule um 150 Plätze zum Schuljahr 2019/2020, Neufassung
Ergebnis: geändert beschlossen
Ausbau der Offenen Ganztagsschule um 150 Plätze zum Schuljahr 2019/2020
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Stadtentwicklungskonzept "Zukunft Wuppertal"
Ergebnis: abgesetzt
Fortschreibung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschreibung des Innenstadtmanagements Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abriss des Altbaus der ehemaligen Hauptschule Langerfeld (Dieckerhoffstraße) und Neubau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauliche Maßnahmen Rettungsdienst zur Umsetzung der Rettungsdienstbedarfspläne 2016 und 2017 an verschiedenen Standorten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme - Verkehrstechnische Projekte im Rahmen des "Green-City-Plan" der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aktendigitalisierung über einen Rahmenvertrag bei dem Dachverband kommunaler IT-Dienstleister
Ergebnis: ungeändert beschlossen
70 Jahre Grundgesetz: Mütter des Grundgesetzes aus Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Einrichtung einer Ratskommission für die Vorbereitung der Wahl einer / eines neuen Beigeordneten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennungen der Fraktionen zu den Gremienbesetzungen unter den Tagesordnungspunkten 12.2 (Ratskommission Neue/r Beigeordnete/r) und 12.3 bis 12.7 (Aufsichtsgremien)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Besetzung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Stadtwerke GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Besetzung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Stadtwerke mobil GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: geändert beschlossen
Besetzung des Aufsichtsrates der Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung einer Stellvertreterin in der Verbandsversammlung EKOCity
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Nachbenennung einer Stellvertretung im Beirat Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung / Vertretung für die DRK Schwesternschaft Wuppertal im Seniorenbeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung - Stellvertretender Sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung - Ausschuss Soziales, Familie und Gesundheit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung beratender Mitglieder der Ratskommission zur Begleitung und Steuerung des Projektes Pina Bausch Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.05.2019
Gremien
Details
- Ende
- 21:05 Uhr
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