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Bezirksvertretung Scharnhorst

Dienstag, 30. Juni 2026 um 15:30 Uhr Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund, Gesamtschule Scharnhorst

Tagesordnung (35)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift der 5. Sitzung am 19.05.2026

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde

2

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

4

Anregungen und Beschwerden

5

Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

5.1

Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen

6.1

Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Fahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Mobilität, Infrastruktur, Grün

7.1

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2027

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Kanalbaumaßnahme Dörnenstraße - Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Instandsetzung der Haltestellenhäuschen Färberstraße und Gürtlerstraße in Dortmund-Lanstrop - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4.1

Instandsetzung der Haltestellenhäuschen Färberstraße und Gürtlerstraße in Dortmund-Lanstrop - Ergänzungsantrag CDU-Fraktion

8

Kinder, Jugend, Schule

8.1

8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Soziales, Arbeit, Gesundheit, Familie

10

Kultur, Sport, Freizeit

11

Finanzen, Beteiligung und Liegenschaften

11.1

Kultur- und Vereinsförderung - Eingaben

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.1.1

Kultur- und Vereinsförderung, hier: Gemeinsamer Antrag der SPD- mit CDU-Fraktion

12

Anfragen

13

Mitteilungen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
16:00 Uhr

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