Rat
Mittwoch, 07. Juni 2023 um 15:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (31)
Verschmelzung der Rheydter Grundstücks Gesellschaft mbH (RGG) unter Auflösung ohne Abwicklung im Wege der Aufnahme durch Übertragung des Vermögens als Ganzes auf die Kreisbau AG (Kreisbau)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausschüttungsverzicht für den Betrieb gewerblicher Art (BgA) Verpachtung von Wohnungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Dienstanweisung nach § 32 KomHVO NRW für die Finanzbuchhaltung und zur Rechnungslegung der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 (6. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023 (1. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Jahresrechnung 2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ordnungsbehördliche Verordnungen über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn-oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach für das zweite Halbjahr 2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Satzung über den Ersatz von Verdienstausfall für beruflich selbständige ehrenamtliche Angehörige der Feuerwehr der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wiederwahl des Techn. Beigeordneten Dr. Gregor Bonin und erneute Bestellung zum Stadtdirektor oder Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Bestimmung von Schwerpunktschulen im Rahmen des Gemeinsamen Lernens
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Maßnahmen aus dem SEP 8 - Primarstufe
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Schulentwicklungsplan 8 - Sek I; Teil I + II
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
TOP: SEP 8 SEK I; Umsetzung bzw. Vorbereitung Maßnahmen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Theater mit Zukunft IV
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Weitere Verwendung einer Erbschaft
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einrichtung eines queeren Jugendzentrums
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Erster Nachtrag zur Satzung für das Jugendamt der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kommunales Kinderschutzkonzept und Arbeitsgemeinschaft Kinderschutz gem. §78 SGB VIII
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anregung gemäß § 24 GO NRW; hier: Beitritt zum Städtebündnis „Städte Sicherer Häfen" und Unterzeichnung „Potsdamer Erklärung“
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Schaffung von präventiven und beratenden Angeboten im Bereich Mediennutzungsverhalten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Entsendung sachkundiger Einwohner*innen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rathaus der Zukunft mg+
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung über die erste Verlängerung einer Veränderungssperre in Mönchengladbach (Gebiet nördlich der Bahntrasse, zwischen der B 57 und der Broicher Straße)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Klimaneutrale Bewirtschaftung der Verwaltungsgebäude nach Planungsstopp ; Antrag CDU-Ratsfraktion vom 05.05.2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung von Gremien; hier: Fraktionsantrag GRÜNE vom 25.05.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Ausschüssen / Gremien; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 26.05.2023
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einführung des vergünstigten Deutschlandtickets für alle Schülerinnen und Schüler in Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RH Schultz (DIE LINKE) zu einer öffentlichen Ausschreibung im Vergabeportal NRW
Anfrage von RH Baues (CDU) zu einer von ihm bereits gestellten Anfrage bezüglich des BIS
Anfrage von RH Löffler (SPD) zur Hofsanierung am Standort Feuer- und Rettungswache III (Stockholtweg)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.05.2023
Gremien
Details
- Ende
- 16:44 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz