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Rat

Donnerstag, 10. September 2020 um 18:00 Uhr Bürgerhaus Uedem, Bürgerhaus Uedem

Tagesordnung (22)

1

Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung

1.

Öffentliche Sitzung

2

Fragestunde für Einwohner

3

Ausschuss- und Ratsarbeit; Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 18.05.2020 zur Zahlung von Sitzungsgeldern für Online-Fraktionssitzungen

4

Energetische Sanierung und Modernisierung der Einfachturn- und Lehrschwimmhalle; Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 10.07.2020 über eine überplanmäßige Auszahlung

5

Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2019

6

Jahresabschluss 2019; a) Feststellung des Jahresabschlusses b) Behandlung des Jahresüberschusses c) Entlastung des Bürgermeisters

7

Anzeige der als unerheblich geltenden über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für das III. Quartal 2020

8

Bildungsangelegenheit; Zuschuss für die Katholische öffentliche Bücherei St. Laurentius Uedem

9

Kulturangelegenheit; Mitgliedschaft in der "Liberation Route NRW e.V."

10

Dorfentwicklung in Uedemerbruch; Vorstellung der Entwurfsplanung zum Bau eines Dorfgemeinschaftshauses und weitere Vorgehensweise

11

Erweiterung der Grundschule (Aufstockung des Mitteltraktes zwischen Alt- und Anbau) zur Schaffung des mittel- bis langfristig erforderlichen zusätzlichen Raumangebotes; Vorstellung der Entwurfsplanung und Planungsbeschluss

12

Erweiterung des Feuerwehrgerätehauses in Keppeln; Vorstellung der Entwurfsplanung und Planungsbeschluss

13

Bauleitplanung; 35. Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde Uedem - Bereich zwischen Bahnhofstraße, Meursfeldstraße, Wellesweg und L77 (Einzelhandelsansiedlungen) - a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Feststellungsbeschluss

14

Bauleitplanung; Vorhabenbezogener Bebauungsplan Uedem Nr. 29 - Bereich zwischen Bahnhofstraße, Meursfeldstraße, Wellesweg und L77 (Einzelhandelsansiedlungen) - a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB

15

Bauleitplanung; 3. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Uedem Nr. 10 a - Gewerbegebiet östlich der Weezer Straße - a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB

16

Bauleitplanung; Bebauungsplan Uedem Nr. 31 - Bereich zwischen Meursfeldstraße und Bahnhofstraße - a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB

17

Förderaufruf für das Sonderprogramm Erhaltungsinvestitionen kommunale Verkehrsinfrastruktur Straßen und Radwege; a) Investitionsplanung der Gemeinde Uedem b) Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung

18

Sportangelegenheiten; a) Umsetzung des Sportstättenentwicklungskonzeptes b) Antrag des Uedemer Spielvereins 1919 e.V. auf Errichtung eines Kunstrasenplatzes vom 14.03.2019 c) Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung

19

Personalangelegenheit; Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 des Landespersonalvertretungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (LPVG NRW)

20

Mitteilungen

21

Anfragen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.09.2020

Gremien

Details

Ende
19:05 Uhr
Adresse
Agathawall 11

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