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Rat der Stadt
Donnerstag, 01. Oktober 2026 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (155)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) vom 09.07.26
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift vom 09.07.26
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichKlimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung; Änderung des Bebauungsplans Lü 152 –Indupark– Änderung Nr. 5:hier: Beschluss zur Ermächtigung für die Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplan Hu 142 – Einzelhandelsstandort Dortmund-Huckarde, Aspeystraße – Änderung Nr. 1 –hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Absatz 1 BauGB, Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Absatz 2 BauGB sowie Ergebnis über die erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 BauGB, II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Absatz 1 BauGB sowie der verwaltungsinternen Beteiligung, III. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Absatz 2 BauGB und der verwaltungsinternen Beteiligung, IV. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB und der verwaltungsinternen Beteiligung, V. Ergebnis der eingeschränkten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs.3 Satz 4 BauGB, etc
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 157 – Evinger Straße/Bergstraße – hier: Beschluss über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre zum Bebauungsplan Ev 157 – Evinger Straße/Bergstraße –
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlängerung Personal RS1 (Radschnellweg Ruhr 1)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verlängerung Personal RS1 (Radschnellweg Ruhr 1) | Ergänzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnungsmarktbericht 2026 - Ergebnisse der Wohnungsmarktbeobachtung 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschluss der Satzung der Stadt Dortmund über die Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes "Neue Evinger Mitte" und über die förmliche Festlegung des erweiterten Sanierungsgebietes "Neue Evinger Mitte"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
IGA 2027 - Gegenseitige finanzielle Deckungsfähigkeit der bereits beschlossenen investiven Baumaßnahmen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Max-Planck-Gymnasium, Ardeystraße 70-72, 44139 Dortmund; hier: Baubeschluss zur klimaresilienten Schulhofplanung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 01.10.2026 Max-Planck-Gymnasium, Ardeystraße 70-72, 44139 Dortmund; hier: Baubeschluss zur klimaresilienten Schulhofplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schragmüller-Grundschule, Castroper Str. 153, 44357 Dortmund; hier: Baubeschluss zur klimaresilienten Schulhofplanung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Stadtumbaugebiet Rheinische Straße West - Umbau der Rheinischen Straße für den barrierefreien ÖPNV mit den Stadtbahnhaltestellen Ottostraße und Ofenstraße zwischen Emscher und Dorstfelder Brücke; Sachstandsinformation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erstmalige Nachrüstung und Austausch investiver Komponenten bei Lichtsignalanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Herabsetzung der Geschwindigkeit auf 30 km/h auf der Evinger Straße im Bereich der Stadtbahnhaltestelle „Externberg“ für die Zeit von Mo-Fr von 7-17h
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderfonds zur Verbesserung des Schutzes vor Hochwasser und Überflutungen bei privaten Wohnimmobilien
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Archäologische Funde auf dem Gelände des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers Stalag VI D an den Westfalenhallen, hierzu Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 25.09.2026 Städtische Maßnahmen während der Extremwetterlage im Juni
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Resolution Schienenpersonennahverkehr Dortmund | Lag am 9.7.26 (TOP 3.25.1) vor.
Nachtrag: 23.09.2026 Resolution Schienenpersonennahverkehr Dortmund - SPNV-Offensive für Dortmund – Bahnknoten stärken, Schienenausbau beschleunigen und Stadtentwicklung an der Schiene ausrichten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Biodiversitätskonzept für Dortmund
Ergebnis: vertagt
Neuorganisation des Tiefbauamts
Nachtrag: 29.09.2026 Neuorganisation des Tiefbauamts
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026; hier: Ausweitung des Stadtangebots der U41 in Brechten | Antrag BV Eving
Ergebnis: vertagt
-abgesetzt- Rechtsverbindliche, eindeutige und sanktionsfähige Regelungen für die gewerbliche E-Scooter-Nutzung in den Dortmunder Stadtbezirken außerhalb der Innenstadtbezirke | Antrag BV Eving
Ergebnis: vertagt
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichBetrauungsakt und Eigenkapitalzuführung
Nicht-öffentlichNachtrag: 30.09.2026 Betrauungsakt und Eigenkapitalzuführung | Beantwortung Anfrage AFBL
Nicht-öffentlichErwerb einer landwirtschaftlichen Fläche
Nicht-öffentlichBestellung eines Erbbaurechtes an dem bebauten städtischen Grundstück
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit | Erwerb von Kommanditanteilen
Nicht-öffentlichBericht gemäß § 24 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit | Veräußerung einer Beteiligung
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit | Bestellung einer Geschäftsführung
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlich4. Sachstandsbericht - Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020-2030
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichSport- und Freizeitbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Interims-Teil-Auslagerung Kunst- und Kulturobjekte | Lag am 9.7.26 (TOP 6.1) vor.
Nicht-öffentlichNachtrag: 25.09.2026 Interims-Teil-Auslagerung Kunst- und Kulturobjekte | Stellungnahme
Nicht-öffentlichNachtrag: 30.09.2026 Interims-Teil-Auslagerung Kunst- und Kulturobjekte | Antrag
Nicht-öffentlichKulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rahmenvereinbarung zur Beschaffung von Transportdienstleistungen
Nicht-öffentlichHaushaltsbegleitbeschluss "Ermäßigung Bäder Sportwelt Dortmund, DO-Pass-Inhaber*innen", Rückgabe der nicht abgerufenen Mittel
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Vegabe zur Beschaffung einer Software
Nicht-öffentlichKostenerhöhung zur Reaktivierung der Sportanlage Schützenstraße als Ersatz für die Sportanlage Eberstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt- Beauftragung von Postdienstleistungen
Nicht-öffentlichBeendigung von Kaufvertragsverhandlungen | Aufhebung des Vergabeverfahrens
Nicht-öffentlichFortführung der Rahmenvereinbarung Stromlieferung mit Umstellung auf eine börsenindizierte Preisänderungsformel
Nicht-öffentlichNeuvergabe von Konzessionsverträgen
Nicht-öffentlichSchule
Anfragen
Nicht-öffentlichGeschwister-Scholl-Gesamtschule, Haferfeldstraße 3-5, 44309 Dortmund; hier: Finanzierung zur Herrichtung von Außenanlagen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Leitung der Quartiersdemokraten im Bezirk Innenstadt-West
Nicht-öffentlichWeiterentwicklung und Zukunftssicherung des KITZ.do
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Hörde; hier: Schulrechtliche Erweiterung und Verlagerung der Gesamtschule im Süden
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Brackel; hier: Schulrechtliche Errichtung eines städtischen Gymnasiums zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027)
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027) | Antrag BV Eving
Nachtrag: 01.10.2026 Schulorganisatorische Maßnahmen im Stadtbezirk Eving; hier: Schulrechtliche Errichtung einer städtischen Gesamtschule zum Schuljahr 2027/28 (01.08.2027) | Anfrage des Rm Frau Dr. Eva-Maria Goll
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sofortpaket "Weiterführende Schulen"
Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums | Antrag BV Eving
Nachtrag: 24.09.2026 Sofortpaket „Weiterführende Schulen“ – Vorgehen und Priorisierung der endgültigen Schulgebäude zur Schaffung des benötigten Schulraums/Korrektur Anlage 2 Personalaufwendungen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung endgültige Schulen – Mehrbedarf Interim Brackel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I Brackel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Brackel
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Brackel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe I Eving
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Eving
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Eving
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sekundarstufe II Hacheney
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sofortpaket „Weiterführende Schulen" – Schaffung des benötigten Schulraums – Sporthalle Hacheney
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kinder, Jugend und Familie
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Corporate Governance Bericht und Entsprechenserklärung der städtischen Gesellschaften Dortmunds | Lag am 9.7.26 (TOP 9.3) vor.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Corporate Governance Bericht und Entsprechenserklärung der städtischen Gesellschaften Dortmunds | Ergänzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
KSBG: Bestellung der Geschäftsführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH (SHDO) - Mandatswechsel Aufsichtsrat, Arbeitnehmervertretung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH (SHDO) - Mandatswechsel Aufsichtsrat, Arbeitnehmervertretung | Ergänzung
Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2025/2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung des Jahresabschlusses 2025 und Gewinnverwendung 2025 für das Deponiesondervermögen der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Revierpark Wischlingen GmbH: Parkpflegezuschuss
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 01.10.2026 Revierpark Wischlingen GmbH: Parkpflegezuschuss
DOWERT Dortmunder Wertstoffgesellschaft mbH - hier: Einlage in die Kapitalrücklage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 1. und 2. Quartal des Haushaltsjahres 2026 genehmigt hat.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Priorisierung von Maßnahmen in den Bezirksvertretungen
Nachtrag: 29.09.2026 Priorisierung von Maßnahmen in den Bezirksvertretungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-abgesetzt- Städtisch finanziertes Silvesterfeuerwerk in Dortmund
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 29.09.2026 -abgesetzt- Städtisch finanziertes Silvesterfeuerwerk in Dortmund
Ergebnis: zurückgezogen
Nachtrag: 29.09.2026 Überbrückungsfinanzierung für in 2026 auslaufende Förderungen und Projekte | Empfehlung AFBL
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 30.09.2026 Information über die Anordnung einer zweistufigen haushaltswirtschaftlichen Sperre nach § 25 Abs. 2 KomHVO NRW für das Haushaltsjahr 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
-abgesetzt- Neuregelung der Nutzung für das Stadtwappen, die neue Stadtmarke und Aufhebung der Entgeltordnung
Ergebnis: vertagt
Vorstellung des Jahresberichts 2025 der Feuerwehr Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
-abgesetzt- "Demokratie stärken. Menschenfeindlichkeit entgegentreten – Aktionsplan der Stadt Dortmund zur Prävention von Extremismus"
Ergebnis: vertagt
-abgesetzt- Satzung zur zehnten Änderung der Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Dortmund | Lag am 28.5.26 (TOP 10.1) vor.
Ergebnis: vertagt
Strategie zur Stärkung digitaler Souveränität der Stadtverwaltung Dortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkaufsoffene Sonntage am 04.10.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Hörde und am 08.11.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Lütgendortmund und Innenstadt West
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachberufungen für das Kuratorium der Martin-Schmeißer-Stiftung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
-abgesetzt- Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen | Lag am 9.7.26 (TOP 10.9) vor.
Ergebnis: vertagt
Informationsreisen der politischen Ausschüsse in der Wahlperiode 2025 - 2030
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 01.10.2026 Sicheres Leben für Alle in Dortmund - Sicherheit im Quartier stärken | Antrag
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Benennung beratender Mitglieder und deren Stellvertretung für den Gleichstellungsausschuss/Ergänzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bildung des Kreiswahlausschusses zur Landtagswahl am 25.04.2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
-abgesetzt- Den Wilhelmsplatz retten – Alkoholverbot verhängen!
Ergebnis: nicht befasst
Private Silversterböllerei und Feuerwerke
Nachtrag: 29.09.2026 Private Silvesterböllerei und Feuerwerke
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 29.09.2026 Private Silvesterböllerei und Feuerwerke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Lehren aus Berlin ziehen – Ursachen homophober Gewalt klar benennen!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Abschiebeoffensive Afghanistan jetzt!
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Kriterien und Verfahren bei der verwaltungsinternen Umverteilung von 100 Stellen
Nachtrag: 29.09.2026 Kriterien und Verfahren bei der verwaltungsinternen Umverteilung von 100 Stellen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürokratie abbauen – Handlungsspielräume für kommunale Regelbefreiungen frühzeitig identifizieren
Nachtrag: 29.09.2026 Bürokratie abbauen – Handlungsspielräume für kommunale Regelbefreiungen frühzeitig identifizieren; hier: Sachstand Bürokratieabbauprogramm und Maßnahmen zur Entbürokratisierung der Stadtverwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 30.09.2026 Bürokratie abbauen – Handlungsspielräume für kommunale Regelbefreiungen frühzeitig identifizieren
Ergebnis: überweisen
Nachtrag: 30.09.2026 Nachwahl eines Mitgliedes der Vertretung der Stadt Dortmund im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit in Dortmund für die laufende Amtsdauer vom 01.07.2022 bis 30.06.2028
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Nachtrag: 01.10.2026 Nachwahl eines Mitgliedes der Vertretung der Stadt Dortmund im Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit in Dortmund für die laufende Amtsdauer vom 01.07.2022 bis 30.06.2028
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Evaluation und Verstetigung des Flexi-Pools
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Sachstandsbericht zur Umsetzung von Digitalisierungsmaßnahmen im Amt für Migration (FB38) | Lag am 9.7.26 (TOP 10.4) vor.
Nachtrag: 01.10.2026 Sachstandsbericht zur Umsetzung von Digitalisierungsmaßnahmen im Amt für Migration (FB38) | Anfrage
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzungsstand des „Dr. Safiye Ali Krekeler-Preises für Kindermedizin und -gesundheit“ | Lag am 9.7.26 (TOP 10.5) vor.
Nachtrag: 01.10.2026 Umsetzungsstand des „Dr. Safiye Ali Krekeler-Preises für Kindermedizin und -gesundheit“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage: „Fest der Demokratie“ am 23.05.2026 | Lag am 9.7.26 (TOP 10.6) vor.
Nachtrag: 01.10.2026 Anfrage: „Fest der Demokratie“ am 23.05.2026 / Beantwortung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verwaltungsaufwuchs und Gewerbesteuereinnahmen | Lag am 9.7.26 (TOP 10.7) vor.
Ergebnis: vertagt
Nachtrag: 01.10.2026 Verwaltungsaufwuchs und Gewerbesteuereinnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Dortmunder Delegation beim World Urban Forum in Baku | Lag am 9.7.26 (TOP 10.8) vor.
Nachtrag: 01.10.2026 Dortmunder Delegation beim World Urban Forum in Baku
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Städtische Veranstaltungen zur Feier von Vielfalt und Demokratie
Ergebnis: eingebracht
Mutmaßlicher Fälschungs-Skandal im Migrationsamt
Ergebnis: eingebracht
-unbesetzt-
Sozialleistungsmissbrauch durch per Haftbefehl gesuchte Personen
Ergebnis: eingebracht
Kosten und Nutzen des Gleichstellungsbüros
Ergebnis: eingebracht
Erfassung, Abmeldung und Verwaltungsaufwand bei ausgereisten ukrainischen Staatsangehörigen
Ergebnis: eingebracht
Nach dem Behördenversagen in Köln – Blockierte auch Dortmund die Abschiebung ausreisepflichtiger Personen?
Ergebnis: eingebracht
23 Jahre Aufenthalt und 336 mal polizeibekannt – Die Dortmunder verlangen Antworten
Ergebnis: eingebracht
Versorgungslage der ambulanten kinderärztlichen Versorgung in Dortmund
Ergebnis: eingebracht
Anfrage zu Projektpartnerschaft mit Dura
Ergebnis: eingebracht
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:40 Uhr
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