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Kreistag

Donnerstag, 20. März 2014 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (33)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Kreistages am 18.12.2013

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Berufung einer Gleichstellungsbeauftragten

Ergebnis: beschlossen

7

Restrukturierung der OsteMed Kliniken und Pflege GmbH

7.1

hier: Erwerb der Anteile der Sana AG, München, an der OsteMed Kliniken und Pflege GmbH

Ergebnis: beschlossen

7.2

hier: Besetzung des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung der OsteMed Kliniken und Pflege GmbH

Ergebnis: beschlossen

8

Sporthalle und Aula/Forum am St. Viti Gymnasium Zeven

Ergebnis: beschlossen

9

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

9.1

Zustimmung zur Annahme einer Zuwendunghier: Sparkasse Rotenburg-Bremervörde im Namen des Nds. Sparkassenverbandes

Ergebnis: beschlossen

9.2

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungenhier: Berufsbildende Schulen Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

9.3

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungenhier: Kreismusikschule

Ergebnis: beschlossen

9.4

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen hier: Kreismusikschule im Jahr 2013

Ergebnis: beschlossen

10

Zuwendungsbericht 2013

Ergebnis: Kenntnis genommen

11

Ernennung von Feuerwehr-Ehrenbeamten, 1. Ernennung des stellv. Abschnittsleiters Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Bremervörde zum 01.05.20142. Ernennung des stellv. Abschnittsleiters Freiwilliger Feuerwehren, Brandschutzabschnitt Zeven zum 01.05.2014

Ergebnis: beschlossen

12

Neufassung der Richtlinie über die Gewährung eines erhöhten Erziehungsbeitrages für Pflegepersonen, die Kinder, Jugendliche oder junge Volljährige mit einem besonderen erzieherischen Bedarf in Familienpflege betreuen

Ergebnis: beschlossen

13

Verordnung zur Festsetzung eines Überschwemmungsgebietes für die Schwinge durch den Landkreis Stade

Ergebnis: beschlossen

14

Bericht aus der Arbeitsgruppe Erdgas- und Erdölförderung

Ergebnis: beschlossen

15

Schlichtungsstelle für Bergschäden in Niedersachsen

Ergebnis: abweichend beschlossen

16

Antrag der SPD/GRÜNE/WFB-Gruppe vom 17.02.2014: Bestellung von Beauftragten für Natur und Landschaft

Ergebnis: verwiesen

17

Antrag der SPD/GRÜNE/WFB-Gruppe vom 19.02.2014: Einstweilige Sicherstellung des Vorranggebietes für Natur und Landschaft nordwestlich von Anderlingen mit der Absicht einer Ausweisung zum Naturschutzgebiet

Ergebnis: beschlossen

18

Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 20.02.2014: Mediationsverfahren in Sachen Geplante Deponie Haaßel

Ergebnis: beschlossen

19

Antrag der Abg. Dr. Hornhardt vom 25.02.2014: Geplante Rinderstallanlage und Biogasanlage in Visselhövede-Buchholz

Ergebnis: verwiesen

20

Antrag der Abg. Dr. Hornhardt vom 25.02.2014: Geplante Rinderstallanlage in der Gemeinde Hemsbünde, Gemarkung Hassel

Ergebnis: verwiesen

21

Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 25.02.2014: Bewerbung um den Status einer Modellregion für das Gebiet des "Gnarrenburger Moores"

Ergebnis: verwiesen

22

Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 05.03.2014: Entschließungsantrag - Vermaisung im Landkreis Rotenburg stoppen - Natur vor weiterem Schaden bewahren

Ergebnis: verwiesen

23

Antrag der CDU/FDP-Gruppe vom 05.03.2014: Resolution für den Erhalt der Sprachheilklassen an der Janusz-Korczak-Schule in Zeven

Ergebnis: verwiesen

24

Anfragen

Ergebnis: -

25

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: -

26

Berichte und Anfragen

Ergebnis: -

Nicht-öffentlich
27

Personalangelegenheiten

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
14:00 Uhr

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