Rat
Mittwoch, 25. März 2026 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (34)
Sachstandbericht LAGA 2029
Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung (KorruptionsbG); hier: Anzeigepflicht von Nebentätigkeiten gemäß § 8 KorruptionsbG
Satzung der Stadt Kleve zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Kleve vom 11.11.2025
Satzung für das Stadtarchiv Kleve einschließlich Nutzungs- und Gebührenordnung
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Badens im Rhein
Änderung der Richtlinie der Stadt Kleve über die Gewährung von Zuwendungen für Quartiersprojekte
Bebauungsplan Nr. 1-083-4 für den Bereich Albersallee/ Tönnissen- Center hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 4-376-0 Materborner Allee im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss
Vorbehaltsnetz und systematisiertes Einbahnstraßennetz im Stadtgebiet von Kleve
Stellungnahme des LANUK zur kommunalen Wärmeplanung
Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds im Jugendhilfeausschuss hier: stellvertretendes Mitglied für die katholische Kirche
Bestellung von Mitgliedern in das Kuratorium der Förderstiftung Museum Kurhaus hier: Änderung der Bestellung des Bürgermeisters
Umbesetzungen in Ausschüssen
Temporäre Wiederbesetzungssperre bis zur Beratung der Personalentwicklung im Ausschuss Haushaltsstabilisierung
Erleichterung der Umnutzung leerstehender Ladenlokale zu Wohnraum in der Klever Innenstadt
Wohin soll Kleve sich entwickeln?
Sicherstellung von Integrations- und Deutschkursen in Kleve trotz Einschränkungen durch das BAMF
Gestaltungsbeirat für Kleve
Mitteilungen
Anfragen
Preisverleihung - Wettbewerb "Nachhaltige Unterkünfte - Unterwegs mit grünem Gewissen"
Bürgerbeteiligung Haushaltskonsolidierung
Standort Hauptfeuerwehrwache
Saatkrähen in Kellen
Tribüne Bresserberg - Verzögerung
Teilnahme Abschiedsveranstaltung ausgeschiedene Stadtverordnete
Ausschuss für öffentliche Sicherheit und Ordnung, Feuerwehr und Bevölkerungsschutz - Absagen
Live-Stream - Rat
Besichtigung Obdachlosenunterkünfte
Anbringung Regenbogenstreifen
Öffentliche Sitzung
Bänke Wallgrabenzone
Platz an der Herzogbrücke - Grünfläche als Abstellfläche
Änderung der Ampelmännchen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.03.2026
Gremien
Details
- Ende
- 18:24 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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