Rat der Stadt Osnabrück

Tagesordnung (86)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.11.2021

3. 3

   Besetzung von Gremien

4. 3.1

   Besetzung von Gremien; Evangelische Stiftungen Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0097
5. 3.2

   Besetzung von Gremien; Unterhaltungsverband Nr. 96 "Hase-Bever" / Antrag der Gruppe Grüne/Volt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Antrag VO/2021/0175
6. 3.3

   Besetzung von Gremien; Vertreter des Behindertenforums im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2021/0208
7. 4

   Nachtragshaushalt zum derzeitigen Haushalt

   zur Kenntnis genommen

   • Mitteilungsvorlage VO/2021/0154
8. 4.1

   Nachtragshaushalt zum derzeitigen Haushalt; Präsentation

   zur Kenntnis genommen

   • Mitteilungsvorlage VO/2021/0214
9. 5

   Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder

10. 5.1

    Winterhilfe für Obdachlose verstärken - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2021/0155
11. 5.1.1

    Winterhilfe für Obdachlose verstärken - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt - erweitert um die Fraktionen von FDP, Linke und Ratsmitglied Mierke (UWG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/0155-01
12. 5.1.2

    Winterhilfe für Obdachlose verstärken - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/0155-02
13. 5.2

    Solaroffensive für Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion

    • Antrag VO/2021/0156
14. 5.2.1

    Solaroffensive für Osnabrück / Antrag der CDU-Fraktion / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/0156-01
15. 5.2.2

    Solaroffensive für Osnabrück / Änderungsantrag der FDP-Fraktion und UWG zu TOP 5.2

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/0156-02
16. 5.3

    Ein Fahrradparkhaus im Stadtzentrum / Antrag der CDU-Fraktion

    • Antrag VO/2021/0157
17. 5.3.1

    Ein Fahrradparkhaus im Stadtzentrum / Änderungsantrag der FDP-Fraktion und UWG zu TOP 5.3

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/0157-01
18. 5.4

    Schutz für Schulkinder: Weitere Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen (Fraktion DIE LINKE.)

    • Antrag VO/2021/0159
19. 5.4.1

    Schutz für Schulkinder: Weitere Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen (Fraktion DIE LINKE.) / Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und BOB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/0159-01
20. 5.4.2

    Schutz für Schulkinder: Weitere Beschaffung von Luftreinigungsgeräten für Schulen (Fraktion DIE LINKE.) / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2021/0159-02
21. 5.5

    Rückendeckung für die Osnabrücker Weihnachtsmarktbetreiber Dringlichkeitsantrag nach §7 Abs. 4 der Geschäftsordnung des Rates / Antrag der Gruppe Grüne/Volt sowie der Fraktionen von CDU, SPD, FDP und BOB

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2021/0206
22. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

23. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

24. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Bildung, Schule und Sport

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0133
25. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Osnabrück, Ortsfeuerwehr Sutthausen e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7453
26. 6.2

    Erinnerung an das Zusammenleben von Briten und Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg in Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7382
27. 6.2.1

    Erinnerung an das Zusammenleben von Briten und Deutschen nach dem Zweiten Weltkrieg in Osnabrück -Änderungsantrag der FDP-Fraktion und UWG zu TOP 6.2

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/7382-01
28. 6.3

    Rheiner Landstraße (Abschnitt An der Blankenburg bis Am Finkenhügel) - Kanal- und Straßenbau

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7473
29. 6.4

    Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan 629 - In der Steiniger Heide

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7509
30. 6.5

    Fürstenauer Weg - Planungsabschnitt 3 (PA3)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7290
31. 6.6

    Planungsvarianten Brücke Am Pappelgraben

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7499
32. 6.6.1

    Planungsvarianten Brücke Am Pappelgraben -Änderungsantrag UWG zu TOP 6.6

    abgelehnt

    • Antrag VO/2021/7499-01
33. 6.7

    Ausstattung des geplanten Entlastungs- und P+R-Parkplatzes südlich der Wersener Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7342
34. 6.8

    Finanzierungsdefizit der Osnabrücker Friedensgespräche in 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7295
35. 6.9

    Projektbezogene Förderung Kinderhilfswerk terre des hommes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7296
36. 6.10

    Bau und Finanzierung Photovoltaikanlage auf dem Krematoriumsgebäude von 1993 (aktualisierte Vorlage)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7239-01
37. 6.11

    Wirtschafts- und Finanzplan des Osnabrücker ServiceBetriebs 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0011
38. 6.12

    21. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 09.02.2021 für das Kalenderjahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0080
39. 6.13

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0081
40. 6.14

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0082
41. 6.15

    Künftige Form der Bürgerforen - Änderung der Geschäftsordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0092
42. 6.16

    Errichtung eines Fahrradparkhauses am Altstadtbahnhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0003
43. 6.17

    Psychologische Beratungsstelle für Eltern, Kinder und Jugendliche des Bistums Osnabrück - Fortführung bis längstens 30.06.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0161
44. 6.18

    Schnelltests für Kinder in Kindertagesbetreuung und Beschäftigte der Stadt Osnabrück ab Januar 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0145
45. 6.19

    Prüfung der Auswirkungen auf den Wirtschaftsstandort Osnabrück in Beschlussvorlagen

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0160
46. 6.20

    Übertragung der Veranstaltereigenschaft bei Traditionsveranstaltungen auf die Marketing Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0113
47. 6.21

    Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht für die Amtszeit vom 27. April 2022 bis zum 26. April 2027

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0062
48. 6.22

    Wohnen in Osnabrück GmbH (WiO) -Ergänzungsvereinbarung zur Kooperationsvereinbarung

    zurückgezogen
49. 6.23

    Erhöhung des Zuschusses aufgrund des Eigenanteils für das REACT EU - Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" an die Marketing Osnabrück GmbH

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0149
50. 6.24

    Verschiebung der Wahl des Seniorenbeirates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0186
51. 6.25

    Ad-hoc-Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit der Radwegeführung am Heger-Tor-Wall

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0205
52. 6.26

    Verabschiedung der Gleichstellungsbeauftragten

53. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Schoppenhorst

54. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Keite

55. 8.1

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 07. Dezember 2021 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0022
56. 8.2

    Neufassung des Betrauungsaktes und Erlass eines Zuwendungsbescheids für die WFO Wirtschaftsförderung Osnabrück GmbH

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0026
57. 8.3

    Haushaltsplan 2022 Sondervermögen Klärwerke und Kanalbetrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0046
58. 8.4

    Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke gem. § 96 Abs. 4 des Nds. Wassergesetzes (NWG)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0066
59. 8.5

    Neuorganisation des Bereichs SAP-Service und Rechnungswesendienste

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0018
60. 8.6

    Bürgschaft für die Zoo Osnabrück gGmbH (Umwidmung eines Teilbetrages)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0123
61. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning

62. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann

63. 11

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier

64. 11.1

    Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach dem Nds. Kommunalabgabengesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0057
65. 11.2

    REACT EU - Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt" - Förderantragstellung nach erfolgter Budgetzuweisung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7276
66. 11.3

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 659 - Quartier Möserstraße / Georgstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7312-01
67. 11.4

    Bebauungsplan Nr. 659 - Quartier Möserstraße / Georgstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7309
68. 11.5

    Teilaufhebung des Sanierungsgebietes Nr. 7 "Quartier Lotter Str. / Ernst-Sievers-Str." für den Teilbereich "Lotter Str. 47, 48, Altes Depot 5, 7"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7357
69. 11.6

    Bebauungsplan Nr. 551 - Teufelsheide - 1. Änderung (vereinfacht) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/7390
70. 11.7

    Sanierungsgebiet "Schinkel" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2021/0034
71. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink

72. 13

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann

73. 14

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson

74. 15

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

75. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh

76. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Frau Beigeordnete Jacobsen

77. 18

    Ausschussberichte

78. 19

    Beantwortung von Anfragen

79. 19.1

    Schaffung von Kleingartengebieten / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/0181
80. 19.1.1

    Schaffung von Kleingartengebieten - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/0181-01
81. 19.2

    Busbeschleunigung / Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2021/0182
82. 19.2.1

    Busbeschleunigung - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/0182-01
83. 20

    Mitteilungen der Oberbürgermeisterin

84. 20.1

    Projekt Familien-Kochbox Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/7287
85. 20.2

    Ausschusssitzungen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/0199
86. 20.3

    Nachtragswirtschaftsplan 2022 Eigenbetrieb Immobilien- und Gebäudemanagement

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2021/0210