mandari

Haupt-, Finanz- und Demografieausschuss

Donnerstag, 21. April 2016 um 18:00 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus

Tagesordnung (49)

1

Eröffnung

2

Beschwerden und Anregungen gem. § 24 GO NW

2.1

die republikaner, antrag nr 24/2016

Ergebnis: einstimmig

2.2

Anregungen und Beschwerden nach § 24 Gemeindeordnung NRW

Ergebnis: mehrheitlich bei

3

Schriftliche Anträge

3.1

CDU

3.1.1

Gesamtkosten der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen (Antrag Nr. 106/16)

Ergebnis: einstimmig

3.2

SPD

3.3

UWG

3.3.1

Müllentsorgung nach Gutsherrenart (Antrag Nr. 98/16)

Ergebnis: Kenntnisnahme

3.4

FDP

3.5

B 90/Grüne

3.6

ABG

3.7

Mein Grevenbroich

3.8

Die Linke/Piraten

3.9

FBG

4

Schriftliche Anfragen

4.1

CDU

4.2

SPD

4.3

UWG

4.3.1

Verwendung der Mittel für die Unterbringung/Integration von Asylbewerbern (Anfrage Nr. 79/16)

Ergebnis: einstimmig

4.3.2

Buslinie 891 (Anfrage Nr. 97/16)

Ergebnis: einstimmig

4.3.3

Kita-Streik 2015: Rückzahlungen zu viel gezahlter Elternbeiträge (Anfrage Nr. 102/16)

Ergebnis: einstimmig

4.4

FDP

4.5

B 90/Grüne

4.6

ABG

4.7

Mein Grevenbroich

4.8

Die Linke/Piraten

4.8.1

Sozialer Wohnungsbau in Grevenbroich (Anfrage Nr. 103/16)

Ergebnis: einstimmig

4.9

FBG

5

Dringlichkeitsentscheidungen

5.1

1. Verlängerung der Veränderungssperre G 189

Ergebnis: mehrheitlich bei

6

Fusion ITK-R mit IT MG

Ergebnis: einstimmig

7

Satzung der Stadt Grevenbroich zur Gestaltung der Innenstadt nach straßenrechtlichen Gesichtspunkte

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Finanzen

8.1

Einführung KLR

Ergebnis: einstimmig

9

Feuerschutz

9.1

Ersatzbeschaffung Sprungpolster

Ergebnis: einstimmig

10

Soziales

11

Beantwortung von Anträgen

11.1

Produkt 01061, Antrag der FDP-Fraktion 212/14

Ergebnis: einstimmig

11.2

Mobile Payment in Grevenbroich einführen

Ergebnis: einstimmig

11.3

FDP, Antrag Nr. 265/2015

Ergebnis: einstimmig

11.4

CDU, Antrag Nr. 279/2015

Ergebnis: einstimmig

11.5

Bürgerbeteiligung durch Einführung eines Bürgerhaushaltes

Ergebnis: einstimmig

11.6

Beantwortung von Anträgen und Anfragen (Sammel)

Ergebnis: Kenntnisnahme

12

Beantwortung Anfragen

13

Mündliche Anträge/Anfragen

14

Mitteilungen BM

Details

Ende
20:45 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz