Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 05. November 2007 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (54)
Übergeordnete Angelegenheiten
Verleihung des Ehrenbürgerrechts an Frau Pina Bausch
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Bezeichnung Bezirksvorsteher in Bezirksbürgermeister
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Schulmittagessen nach Rüttgers-Modell
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort zur Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 02.10.07 zum Schulmittagessen nach Rüttgers-Model
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Mahnmal Scharpenacken
Fraktionsanträge
Wirtschaftsförderung
Ergebnis: abgesetzt
Ehrengrabanlage in geeigneter Form würdigen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschreibung Beigeordneten-Stellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
NKF-Haushalt
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Appell an Bund und Land zur Erhöhung der Regelsätze
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
1. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung städtischer Sportanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Vergnügungssteuersatzung für die Jahre 2003 bis 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Robert-Daum-Platz - Schließung der Tunnel und Anlegung von Fußgängerüberwegen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Beteiligung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR an der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung von Tochtergesellschaften der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Veranlagungsregeln des Zweckverbandes Bergische VHS
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2008 des Zweckverbandes Bergische VHS
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Eintritt der Stadt Wuppertal in den Bergisches Land Tourismus Marketing e.V. (BLTM)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erhöhung der Beteiligung an der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 1044V- Neuenbaumer Weg - (vorhabenb. Bebauungsplan) -Satzungsbeschluss-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 911 - Oberbergische Straße / Obere Lichtenplatzer Straße - (1. Änderung des
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1076 -Rangierbahnhof Wichlinghausen- Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1108 - Steinbecker Meile / Tannenbergstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren - Steinbecker Meile -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1100 V - Nesselstr. -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1094 - Christbusch (Haus Waldfrieden) -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sammelbeschluss zur Aufhebung überholter Planverfahren im Stadtgebiet Langerfeld-Beyenburg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der Biologischen Station Mittlere Wupper in den Jahren 2008 und 2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beitritt der Stadt Wuppertal zur "Deklaration von Graz über Behinderung und Alter"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung des Gebäudes Auer Schulstraße/Friedrich-Ebert-Straße für die Nutzung durch Volkshochschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zur Drucksache VO/0843/07
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzungsantrag zu VO/0843/07
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Planungsabschluss der integrierten Schulentwicklungsplanung für die Berufskollegs der Städte Remsche
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Umbesetzung im Aufsichtsrat der Hotel AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Beirat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Bergische VHS
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Seniorenbeirat
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubenennung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Bauplanung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung von Aufsichtsratsmitgliedern
Ergebnis: abgesetzt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.11.2007
Gremien
Details
- Ende
- 18:40 Uhr
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