Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 13. Dezember 2011 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (89)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.11.2011
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Aktuelle Stunde:OsnabrückHalle/Arena
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4
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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4.3
Grabbelegungsrecht
zurückgezogen -
4.4
Satzung für Bürgerbefragungen nach §35 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz
beschlossenungeändert beschlossen
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4.5
Bürgerbefragung zur Entlastungsstraße West/Westumgehung
beschlossenungeändert beschlossen
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4.6
Geschäftsordnung der Stadt Osnabrücck für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse
abgelehnt - 4.7
- 4.8
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4.9
Neubesetzung von Gremien
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2011/0246: Besetzung von Gremien
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4.10
Informationsfreiheitssatzung für Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2011/0245: Informationsfreiheitssatzung für Osnabrück
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4.11
Erstellung einer neuen Wirtschaftlichkeitsanalyse für den Flughafen Münster Osnabrück - FMO
beschlossenungeändert beschlossen
- 4.12
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4.13
Antrag gem. § 7 Abs. 4 der Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse / Portugiesisches Vizekonsulat in Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
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5
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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5.1
Entgegennnahme von Sponsoring
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5.2
Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts für die Amtszeit vom 15. April 2012 bis zum 14. April 2017
beschlossengeändert beschlossen
- 5.3
- 5.4
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5.5
Konversion Quebec-Kaserne; Kriegsgefangenenlager OFLAG VI C
beschlossengeändert beschlossen
- 5.6
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5.7
Passivhausbauverpflichtung im Baugebiet "In der Gartlage"
beschlossengeändert beschlossen
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5.8
Befragung "Politische Teilhabe stärken, Integration fördern" und Verlänge-rung der Amtsperiode des Beirats für Migration bis zum 30.06.2012
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Einkaufszentrum am Neumarkt - Eckwerte der Projektentwicklung
vertagt -
5.10
Interpretationsbeschluss des Rates "Geschäfte der laufenden Verwaltung"
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter Ratsmitglied Herr Meyer
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter Bürgermeister Herr Jasper
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7.1
Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach dem Nds. Kommunalabgabengesetzes
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Satzung der Stadt Osnabrück vom 13. Dezember 2011 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2012
beschlossenungeändert beschlossen
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7.4
Änderung und Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
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7.5
Beteiligungsrichtlinie der Stadt Osnabrück
vertagt -
7.6
Neubau oder Sanierung OsnabrückHalle
zurückgezogen -
8
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter Ratsmitglied Herr Bajus
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter Beigeordneter Herr Hus
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9.1
Bebauungsplan Nr. 34 - Mönterstraße-Ruwestraße - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.2
Bebauungsplan Nr. 51 - Gebiet südlich Lotter Kirchweg und westlich Voßkamp - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) - Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.3
Bebauungsplan Nr. 352 - Feldblumenweg - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.4
Bebauungsplan Nr. 437 - Birkenallee, Südwest - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.5
Bebauungsplan Nr. 571 - Wissenschafts- und Wohnpark Scharnhorstkaserne - - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.5.1
Änderungsantrag zum TOP B-Plan Nr. 571 - Wissenschafts- und Wohnpark Scharnhorstkaserne - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.6
Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" Maßnahmen und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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9.7
Sanierungsgebiet "Quartier Lotter Straße/Ernst-Sievers-Straße" Maßnahmen- und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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9.8
58. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Hochschulcampus Westerberg - o Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.9
62. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Scharnhorstkaserne - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.10
65. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Solarpark Ströher Heide - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.11
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 595 - Solarpark Ströher Heide - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.12
66. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Solarpark Schneppersche Tongrube - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.13
vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 596 - Schneppersche Tongrube - o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.14
Bebauungsplan Nr. 64 Bahlweg /Power Weg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) - Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.15
Bebauungsplan Nr. 251 - Langenkamp/nördl. Am Mühlenkamp - 3. Änderung o Satzungsbeschluss
vertagt -
9.16
Bebauungsplan Nr. 492 - General-Martini-Kaserne - 7. Änderung (vereinfacht) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.17
Veränderungssperre Nr. 47 für den Bereich des zukünftigen Bebauungs-planes Nr. 519 - Östlich Stahlwerksweg / Frankenstraße - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.18
Bebauungsplan Nr. 519 - Östlich Stahlwerksweg / Frankenstraße - o erneuter Entwurfs- und Auslegungs
beschlossenungeändert beschlossen
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9.19
Bebauungsplan Nr. 558 - Östlich Am Mühlenholz - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.20
Bebauungsplan Nr. 577 - Lotter Straße / Ernst-Sievers-Straße - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.21
Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"
beschlossenungeändert beschlossen
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9.22
Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung
vertagt -
10
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin Bürgermeistererin Frau Jabs-Kiesler
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10.1
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2010
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter Ratsmitglied Herr Hoffmann
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11.2
9. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung
beschlossenungeändert beschlossen
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11.3
Änderung der Friedhofsgebührensatzung
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter Ratsmitglied Herr Sommer
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13
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter Ratsmitglied Herr Bracke
- 13.1
- 13.2
- 13.3
- 13.4
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13.5
Erinnerungsstätte an der Overbergschule
vertagt -
14
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter Ratsmitglied Herr Bertels
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14.1
Aktionsplan "Inklusives Osnabrück" - Einrichtung einer Fachstelle
beschlossengeändert beschlossen
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15
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter Ratsmitglied Frau Thiel
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15.1
Umwandlung der Integrierten Gesamtschule Osnabrück in eine teilgebundene Ganztagsschule
beschlossenungeändert beschlossen
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15.2
Umwandlung des Gymnasiums Carolinum in eine offene Ganztagsschule
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin Ratsmitglied Frau Wachtel
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17
Ausschussberichte
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18
Beantwortung von Anfragen
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18.1
Verwendung von Streumitteln
zur Kenntnis genommen -
18.2
Raumnutzungen durch den Stadtsportbund sowie künftige Nutzung der Halle am Limberg
zur Kenntnis genommen -
18.3
Inklusion
zur Kenntnis genommen -
18.4
Ausgleichsflächen
zur Kenntnis genommen -
18.5
Grundstück Güterbahnhof
zur Kenntnis genommen -
19
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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19.1
Monitoring demographischer Wandel Stadt Osnabrück 2011
zur Kenntnis genommen -
19.2
Imageanalyse für die Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
19.3
Ausnahmeregelungen für Busse des ÖPNV zur Befahrung der Umweltzone
zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 22:05 Uhr
- Adresse
- Markt
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