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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 13. Dezember 2011 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (89)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 15.11.2011

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Aktuelle Stunde:OsnabrückHalle/Arena

  5. 4

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  6. 4.3

    Grabbelegungsrecht

    zurückgezogen
  7. 4.4

    Satzung für Bürgerbefragungen nach §35 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4.5

    Bürgerbefragung zur Entlastungsstraße West/Westumgehung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 4.6

    Geschäftsordnung der Stadt Osnabrücck für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse

    abgelehnt
  10. 4.7

    Verkehrsberuhigung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 4.8

    Fahrradabstellplätze an Uni

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 4.9

    Neubesetzung von Gremien

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 4.10

    Informationsfreiheitssatzung für Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 4.11

    Erstellung einer neuen Wirtschaftlichkeitsanalyse für den Flughafen Münster Osnabrück - FMO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 4.12

    Umweltzone - Eilbedürftiger Antrag

    beschlossen

    geändert beschlossen

  16. 4.13

    Antrag gem. § 7 Abs. 4 der Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse / Portugiesisches Vizekonsulat in Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  18. 5.1

    Entgegennnahme von Sponsoring

  19. 5.2

    Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts für die Amtszeit vom 15. April 2012 bis zum 14. April 2017

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 5.3

    Projekt Remarques Impressionisten

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 5.4

    Ausbau der Kleinen Domsfreiheit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.5

    Konversion Quebec-Kaserne; Kriegsgefangenenlager OFLAG VI C

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 5.6

    Passivhaus neuer Klassentrakt IGS Eversburg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.7

    Passivhausbauverpflichtung im Baugebiet "In der Gartlage"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  25. 5.8

    Befragung "Politische Teilhabe stärken, Integration fördern" und Verlänge-rung der Amtsperiode des Beirats für Migration bis zum 30.06.2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.9

    Einkaufszentrum am Neumarkt - Eckwerte der Projektentwicklung

    vertagt
  27. 5.10

    Interpretationsbeschluss des Rates "Geschäfte der laufenden Verwaltung"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter Ratsmitglied Herr Meyer

  29. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter Bürgermeister Herr Jasper

  30. 7.1

    Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach dem Nds. Kommunalabgabengesetzes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 7.2

    Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 7.3

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 13. Dezember 2011 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 7.4

    Änderung und Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 7.5

    Beteiligungsrichtlinie der Stadt Osnabrück

    vertagt
  35. 7.6

    Neubau oder Sanierung OsnabrückHalle

    zurückgezogen
  36. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter Ratsmitglied Herr Bajus

  37. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter Beigeordneter Herr Hus

  38. 9.1

    Bebauungsplan Nr. 34 - Mönterstraße-Ruwestraße - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 9.2

    Bebauungsplan Nr. 51 - Gebiet südlich Lotter Kirchweg und westlich Voßkamp - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) - Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 9.3

    Bebauungsplan Nr. 352 - Feldblumenweg - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 9.4

    Bebauungsplan Nr. 437 - Birkenallee, Südwest - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 9.5

    Bebauungsplan Nr. 571 - Wissenschafts- und Wohnpark Scharnhorstkaserne - - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 9.5.1

    Änderungsantrag zum TOP B-Plan Nr. 571 - Wissenschafts- und Wohnpark Scharnhorstkaserne - Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 9.6

    Sanierungsgebiet "Quartier Rosenplatz" Maßnahmen und Kostenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 9.7

    Sanierungsgebiet "Quartier Lotter Straße/Ernst-Sievers-Straße" Maßnahmen- und Kostenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 9.8

    58. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Hochschulcampus Westerberg - o Feststellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 9.9

    62. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Scharnhorstkaserne - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 9.10

    65. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Solarpark Ströher Heide - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 9.11

    vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 595 - Solarpark Ströher Heide - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 9.12

    66. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Solarpark Schneppersche Tongrube - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 9.13

    vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 596 - Schneppersche Tongrube - o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 9.14

    Bebauungsplan Nr. 64 Bahlweg /Power Weg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) - Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 9.15

    Bebauungsplan Nr. 251 - Langenkamp/nördl. Am Mühlenkamp - 3. Änderung o Satzungsbeschluss

    vertagt
  54. 9.16

    Bebauungsplan Nr. 492 - General-Martini-Kaserne - 7. Änderung (vereinfacht) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 9.17

    Veränderungssperre Nr. 47 für den Bereich des zukünftigen Bebauungs-planes Nr. 519 - Östlich Stahlwerksweg / Frankenstraße - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 9.18

    Bebauungsplan Nr. 519 - Östlich Stahlwerksweg / Frankenstraße - o erneuter Entwurfs- und Auslegungs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 9.19

    Bebauungsplan Nr. 558 - Östlich Am Mühlenholz - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 9.20

    Bebauungsplan Nr. 577 - Lotter Straße / Ernst-Sievers-Straße - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 9.21

    Beitritt zum Bündnis "Kommunen für biologische Vielfalt"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 9.22

    Satzung zur Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung

    vertagt
  61. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin Bürgermeistererin Frau Jabs-Kiesler

  62. 10.1

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter Ratsmitglied Herr Hoffmann

  64. 11.2

    9. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 11.3

    Änderung der Friedhofsgebührensatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter Ratsmitglied Herr Sommer

  67. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter Ratsmitglied Herr Bracke

  68. 13.1

    Straßenbenennung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  69. 13.2

    Straßenbenennung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  70. 13.3

    Straßenbenennung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 13.4

    Straßenbenennung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  72. 13.5

    Erinnerungsstätte an der Overbergschule

    vertagt
  73. 14

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter Ratsmitglied Herr Bertels

  74. 14.1

    Aktionsplan "Inklusives Osnabrück" - Einrichtung einer Fachstelle

    beschlossen

    geändert beschlossen

  75. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatter Ratsmitglied Frau Thiel

  76. 15.1

    Umwandlung der Integrierten Gesamtschule Osnabrück in eine teilgebundene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 15.2

    Umwandlung des Gymnasiums Carolinum in eine offene Ganztagsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin Ratsmitglied Frau Wachtel

  79. 17

    Ausschussberichte

  80. 18

    Beantwortung von Anfragen

  81. 18.1

    Verwendung von Streumitteln

    zur Kenntnis genommen
  82. 18.2

    Raumnutzungen durch den Stadtsportbund sowie künftige Nutzung der Halle am Limberg

    zur Kenntnis genommen
  83. 18.3

    Inklusion

    zur Kenntnis genommen
  84. 18.4

    Ausgleichsflächen

    zur Kenntnis genommen
  85. 18.5

    Grundstück Güterbahnhof

    zur Kenntnis genommen
  86. 19

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  87. 19.1

    Monitoring demographischer Wandel Stadt Osnabrück 2011

    zur Kenntnis genommen
  88. 19.2

    Imageanalyse für die Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  89. 19.3

    Ausnahmeregelungen für Busse des ÖPNV zur Befahrung der Umweltzone

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:05 Uhr
Adresse
Markt

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