Rat
Mittwoch, 15. Juni 2022 um 15:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (52)
Niederschrift über die 11. Sitzung des Rates vom 06.04.2022 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Smart City Strategie und Leitlinien Datensouveränität
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Tischvorlage zu Ö2 1586/X im Rat
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verwendung Jahresergebnis 2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verwendung des Jahresergebnisses 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verleihung Heimat-Preis 2022 der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Übersicht zum Umsetzungsstand der im Rat beschlossenen Fraktionsanträge
Ergebnis: Kenntnisnahme
Überörtliche Prüfung gpa NRW - Gesamtbericht - der Stadt Mönchengladbach im Jahr 2019 mit nachträglicher Stellungnahme der Stadtverwaltung Mönchengladbach zum Handlungsfeld Verkehrsflächen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021 (7.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 (1.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2022 im Bereich "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung" (4. Kapitel SGB XII)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
HSP-Umsetzungsbericht 15.04.2022
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anpassung der Satzung der Kreisbau AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausschüttungsverzicht für den Betrieb gewerblicher Art (BgA) Verpachtung von Wohungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung des Gesellschaftsvertrages der GWG Kommunal GmbH (künftig NEW aktiv Grevenbroich GmbH)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresrechnung 2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung der Wiederbestellung eines Vorstandsmitgliedes der Stadtsaprkasse Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vertretung der Stadt Mönchengladbach in Organen von städtischen Beteiligungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Durchführung der Beihilfebearbeitung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach am 19. Juni 2022 im Zusammenhang mit der Veranstaltung "Kappesfest und Jahrhundertfeier"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beförderungsbedingungen und Beförderungsentgelte für den Gelegenheitsverkehr mit Taxen der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Leistungsvereinbarung mit der Drogenberatung Mönchengladbach e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege über die soziale Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Flüchtlingsrat Mönchengladbach e. V. über ein Beratungsangebot im Rahmen der Krankenhilfe für ausländische Geflüchtete durch medizinische Assistenz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Öffentliche Auslegung der 3. Änderung des Landschaftsplanes der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
3. Runde des Lärmaktionsplans der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Ergänzungsantrag zur Beratungsvorlage 1405/x – 3. Runde des Lärmaktionsplanes der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Gesamtregionales Radverkehrskonzept für das Rheinische Revier
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Benennung der Erschließungsfläche vor dem SMS-Campus
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Einziehung der Straße Fleenerweg, Stichstraße zu den Häusern Fleenerweg Nr. 14 bis Nr. 36
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzungen zur Aufhebung der Satzungen über die förmliche Festlegung der Sanierungsgebiete Nordpark, Schloss Wickrath und Oberstadt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Straßenbenennungen in der Seestadt mg+
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Straßenbenennungen in der Seestadt mg+; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE und der Ratsgruppe Die FRAKTION
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Situation an der Wohnanlage Zur Burgmühle 33 in 41199 Mönchengladbach
Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben
Einrichtung von Waffenverbotszonen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anpassung der Hundesteuersatzung; Steuerbefreiung für Assistenzhunde
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 16.05.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fraktionsantrag zum Bericht zur Einrichtung eines Seniorenrates in Mönchengladbach (Vorlage-Nr. 1502/X)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Änderungsantrag zu Vorlage 1581/X (Ursprung war Vorlage 1502/X): Bericht zur Einrichtung eines Seniorenrates in Mönchengladbach; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 25.05.2022
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der AfD-Ratsfraktion vom 30.05.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der FDP-Ratsfraktion vom 01.06.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.06.2022
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage inkl. Antwort von RH Dr. Schlegelmilch (CDU) zu einer Veranstaltung zur Einweihung des Casinos Odenkirchen
Anfrage von RH Dr. Schlegelmilch (CDU) zur Konzeption vom Haus Erholung
Anfrage inkl. Antwort von RH Hendricks (CDU) zum anberaumten Strategieworkshop
Mitteilung von Beigeordnetem Engel zum Krieg in der Ukraine
Mitteilung von Oberbürgermeister Heinrichs zu einer Zuwendung zur Errichtung eines Zentrum für Jugendliche, Familien
Mitteilung von Oberbürgermeister Heinrichs zur Landtagswahl und Verabschiedung von RF Finger
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.06.2022
Gremien
Details
- Ende
- 17:05 Uhr
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