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Rat

Donnerstag, 28. Februar 2013 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal

Tagesordnung (25)

1.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

2.

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 29.01.2013

3.
5.

Änderung des Produktrahmenplanes hier: Reduzierung der Produkte im Haushaltsplan

7.

Nutzung des im GPA-Berichtes aufgezeigten Einsparpotentials für den gemeindlichen Haushalt

8.

Konzept zur Kostenreduzierung gemeindlicher Einrichtungen

10.

Konzeptanpassung - Stärkung des Zentrums im Ortsteil Issum

13.

Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Issum für das Wirtschaftsjahr 2013

14.

Beratung und Beschlussfassung des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes für die Haus- haltsjahre 2013-2016

15.

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013

17.

Erweiterung des zentralen Versorgungsbereiches im Ortsteil Sevelen

18.

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 20 –Wiesenweg/Mühlenstraße- 3. Änderung im ver- einfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch hier: Streichung der gestalterischen Festsetzungen „Außenwände nur als Verblendmauerwerk in roten Farbtön

19.

4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Hamsfeld 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Beschlussfassung über die Verabschiedung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes

20.

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 20 –Gewerbegebiet Rheurdter Straße- 1. Änderung 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss nach § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 20 –Gewerbegebiet Rheurdter Straße- 1. Änderung sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Be- lange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

21.

3. Verordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen hier: Antrag der Interessengemeinschaft Sevelener Gewerbetreibender vom 16.01.2013

22.

Standortuntersuchung für das Feuerwehrhaus des Löschzuges Issum

23.

Nachweisung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im 4. Quartal 2012

24.

Anfragen und Mitteilungen

I.

Öffentlicher Teil

Gremien

Details

Ende
20:00 Uhr
Adresse
Herrlichkeit 7-9

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