Rat
Mittwoch, 09. Juli 2025 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (38)
Verleihung des Umweltschutzpreises der Stadt Kleve
Bestellung des Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve
Sachstandsbericht LAGA 2029
Änderung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Kleve zu wählenden Mitglieder hier: Änderung des Sitzzuteilungsverfahrens
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der GEWOGE Wohnungsgesellschaft mbH für den Kreis Kleve in Kleve für das Jahr 2024
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Technologie-Zentrum Kleve GmbH und Darstellung der wirtschaftlichen Grundlagen für das Geschäftsjahr 2024
Verlängerung des "On-Demand-Rufbusses KLEVEMobil"
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Geschwindigkeitsüberwachung – Grundatzbeschluss zum Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Stadt Kleve mit der Gemeinde Bedburg-Hau und der Gemeinde Kranenburg
Antrag Fraktion Offene Klever Querung der Hafenstraße sicherer machen
Bezahlkarte für Geflüchtete Antrag der Fraktion Offene Klever Hier: Opt-Out-Regelung zur Bezahlkarte (SocialCard) für Geflüchtete
Änderung der Gebührensatzung über die Errichtung und Benutzung von Übergangsheimen
Einmaliger Verzicht auf die jährliche Fortschreibung von Elternbeiträgen
Bebauungsplan Nr. 9-371-0 für den Bereich Düffelgaustraße (Feuerwehr) im Ortsteil Keeken Hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 3-374-0 für den Bereich Keekener Straße/Molkereiweg im Ortsteil Rindern hier: Beschluss der erneuten Offenlage
Bebauungsplan Nr. 1-373-0 für den Bereich Rindernscher Deich hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-126-4 für den Bereich Tichelstraße Hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 1-120-1 für den Bereich Tierpark hier: Einleitung und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
Bebauungsplan Nr. 1-365-0 für den Bereich Pannofenstraße / südlich der Bahntrasse hier: Beschluss der erneuten Offenlage
Windenergie im Stadtgebiet von Kleve
Antrag: Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 2. April 2025 und Neuberatung zur Drucksache Nr. 1090/XI: Schaffung einer überdachten Aufenthaltsmöglichkeit für Obdachlose
„Appell an den Landrat: Drogenkonsumraum als Gesundheits-, Überlebens- und Ausstiegshilfe für Drogenabhängige in Kleve“
Prüfantrag zur Übertragbarkeit des Ganztagskonzepts der Christinaschule Stommeln auf Schulen in Kleve
Etablierung stilisierter Schwanen-Ampelsymbole im Stadtgebiet
Antrag 109/XI der SPD-Fraktion: Planung rund um das Konrad-Adenauer-Gymnasium (KAG) am Köstersweg in Kleve-Kellen
Ratsbeschluss vom 09.10.2024, TOP 32, zur Drucksache A 17/XI-OK; hier: Stand der Umsetzung (beantragt durch OK-Fraktion)
„Klimaneutrale Gewerbegebiete: Leitfaden aus Kempen als ‚Blaupause‘ nutzen“
„Modifizierung des Ratsbeschlusses vom 24.04.2024 zur Anschaffung von E-Lastenrädern zur Personenbeförderung“
Mitteilungen
Anfragen
„Opt-Out-Regelung zur Bezahlkarte (SocialCard) für Geflüchtete"
Zeitliche Einschränkung von Mährobotern
Robert Bosch Stiftung
Planungswettbewerb Innenstadt
Frist Wahlplakate
Öffentliche Toilettenanlage
On-Demand-Rufbusse
Trinkwasserbrunnen
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.07.2025
Gremien
Details
- Ende
- 19:43 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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