Hauptausschuss
Mittwoch, 12. November 2014 um 17:08 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (30)
Niederschrift
Teilnahme der Stadt Mönchengladbach an der internationalen Kampagne Fairtrade-Towns von TransFair eV
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Auslaufen der Bestandsbetrauungen in der ÖSPV-Finanzierung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Erste Nachtragssatzung 2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalaufwendungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt 015 040 010 (Beteiligungen)
Ergebnis: Einfache Mehrheit
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2014
Ergebnis: Kenntnisnahme
47. Nachtrag zur Entwässerungssatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
VO Verkaufsoffener Sonntag in Wickrath-Mitte
Ergebnis: Einfache Mehrheit
13. Nachtrag zum Taxentarif
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausdehnung der Parkraumbewirtschaftung
Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einfache Mehrheit
Veränderungssperre Am Nordpark
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Straßenbenennung Neubaugebiet Krefelder Straße
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sauberkeit in der Rheydter Innenstadt; hier: Antrad der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen vom 07.10.2014
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umgestaltung Limitenstraße zwischen Mühlen- und Königstraße
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Änderung der HSP-Maßnahme 2013-0210: hier: gem. Antrag der CDU und SPD -Ratsfraktionen von 22.10.2014
Ergebnis: Einfache Mehrheit
Nahverkehrsplan und DirektvergabeNahverkehrsplan und Direktvergabe
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
"Für lebenswerte Quartiere in unserer Stadt - Schrottimmobilie in Mönchengladbach den Kampf ansagen""Für lebenswerte Quartiere in unserer Stadt - Schrottimmobilie in Mönchengladbach den Kampf ansagen"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
"Für lebenswerte Quartiere in unserer Stadt - Schrottimmobilien in Mönchengladbach den Kampf ansagen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Kompetenzzentrum Sauberkeit, Gesellschaft für Entsorgung Mönchengladbach (GEM GmbH); hier: Antrag der CDU und SPD Ratsfraktionen vom 28.10.2014
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Kompetenzzentrum Sauberkeit, Gesellschaft für Entsorgung Mönchengladbach (GEM GmbH)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Gestaltungssatzung für Werbeanlagen für Mönchengladbach (Werbegestaltungssatzung); hier: Antrag der CDU und SPD Ratsfraktionen vom 28.10.2014
Ergebnis: Einfache Mehrheit
Gestaltungssatzung für Werbeanlagen für Mönchengladbach (Werbegestaltungssatzung)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren - das Stadtbild pflegen ("Saubere Stadt"); hier: Antrag der CDU und SPD Ratsfraktionen vom 28.10.2014
Ergebnis: Einfache Mehrheit
Lebensqualität und Sauberkeit in den Quartieren-das Stadtbild pflegen ("Saubere Stadt")
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Verlängrung der Stelle des Klimaschutzmanagers der Stadt Mönchengladbach; hier: Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 27.10.2014
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Beitritt zum Modell Stromspar-Check Plus
Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse
Zukünftige Organisation der Abfallentsorgung, Stadtreinigung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anfragen und Mitteilungen
Gremien
Details
- Ende
- 19:40 Uhr
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