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Bezirksvertretung 10

Dienstag, 23. Juni 2026 um 17:04 Uhr Sitzungssaal Kulturhaus Süd, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf

Tagesordnung (57)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Vorstellung der Kriminalitäts- und Verkehrsunfallstatistik für das Jahr 2025 - Berichterstattung durch Herrn Baumann, Leiter der Polizeiinspektion Düsseldorf-Süd

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Vorstellung des Programmes "Demokratie lernen" - Berichterstattung durch Frau Leenders und Frau Ullein, Mitarbeiterinnen des Amtes für Statistik und Wahlen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Bauantrag An der Kämpe 71, 73, 75– Neubau eines Gebäudes mit Kindertagesstätte im Erdgeschoss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an das Kulturhaus Süd und das Kinderparlament Garath - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Bezirklicher Bauunterhalt 2026 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2026 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die Pop-Up Artistik GbR - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Garath 2.0

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Neue Pflanzbeete vor den Häusern Dresdener Str. 50 bis 58 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.2

Parkraumentwicklung im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Rothkegel (AfD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.3

Sperrung der Bahnstrecke zwischen Düsseldorf und Köln ab dem 21.08.2026 - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.4

Kinderärztlichen Versorgungslage im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.5

Zustand der Straßenbegrenzungswände auf der Frankfurter Straße unter der Brücke Fritz-Erler-Straße - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Stand der Radwegeplanung im Stadtbezirk 10 und zeitliche Perspektive für die Umsetzung - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.2

Planungsstand zum Gelände der ehemaligen JFE Lüderitzstraße - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: zurückgezogen

6.3

Einrichtung eines Fluchtraumes im Bürgerbüro - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.4

Ausbau der Ladeinfrastruktur anlässlich des Glasfaserausbaus im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.5

Pflasterschäden durch Baumwurzeln an Radwegen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: vertagt

6.6

Verschönerung von Stromkästen und Kästen für die Telekommunikation - Anfrage von Frau Nübold (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: vertagt

6.7

Ableitungen zum Wohnungsleerstand im Stadtbezirk 10 aus dem städtischen Wohnungsmarktbericht 2025 und dem Datenblatt Wohnungsmarkt 2020-2024 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: vertagt

6.8

Dynamisches Fahrgastinformationssystem (DFI) am S-Bahnhof in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.9

Neue Verkehrsregelung für die Brücke über den Hellerhofweg - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.10

Verfahrensstand Neue Mitte Hellerhof - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: zurückgezogen

6.11

Konzept für Ausleuchtung des Zentrums - Anfrage der AfD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.12

Betrieb von Brunnen- und Wasserspielanlagen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der AfD-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.13

Nutzung und Zustand geöffneter Schulhofflächen außerhalb der Unterrichtszeiten im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Rothkegel (AfD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.14

Patenschaftsmodelle für Grünanlagen, Spielplätze und Wertstoffcontainer im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Gandor (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.15

Entwicklung und Zukunftsperspektiven der Wochenmärkte in Garath und Hellerhof - Anfrage von Frau Rothkegel (AfD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Anträge

7.1

Ausreichende Beleuchtung vor der Paketstation am Garather S-Bahnhof - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

Erhöhung der Sicherheit des Radschnellweges Koblenzer Straße - Antrag von Herrn Oelbracht (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.3

Aufstellung von Hinweisschildern mit historischen Ausführungen - Antrag von Frau Nübold (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.4

Künstlerische Aufwertung des Bahnhofsumfeldes durch ein Schulprojekt - Antrag der AfD-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.5

Beseitigung von Graffiti und Schmierereien im Bereich des Bahnhofs Garath - Antrag von Herrn Busch (AfD-Fraktion) -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.6

Entfernung nicht mehr erforderlicher Fahrradbeschilderung an der Paul-Bonatz-Straße - Antrag von Herrn Dr. Bresztowszky (AfD-Fraktion) -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.7

Nachrüstung eines Wetterschutzes an der Bushaltestelle „Greifswalder Straße“ (Fahrtrichtung Zentrum) - Antrag von Herrn Fischer (AfD-Fraktion) -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.8

Einladung eines Vertreters der Düsseldorfer Wohnungsgenossenschaft (DWG) zur Berichterstattung über die Parkplatzsituation im Bereich Hermann-vom-Endt-Straße / Peter-Behrens-Straße - Antrag der AfD-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.9

Einladung eines Vertreters der Feuerwehr zur Information über Anforderungen aus dem „Pakt für den Bevölkerungsschutz“ sowie über Aufgaben und Handlungsabläufe im Störungs- und Katastrophenfall - Antrag von Herrn Smauder (AfD-Fraktion) -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.10

Prüfung von Taubenabwehrmaßnahmen und Instandsetzungsbedarf unter der Netto-Brücke - Antrag von Herrn Smauder (AfD-Fraktion) -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

7.11

Touristische Informations- und Orientierungstafel am Bahnhof Garath - Antrag von Frau Rothkegel (AfD-Fraktion) -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8

Informationsvorlagen

8.1

Öffnungszeiten des Cafés im Kulturhaus-Süd - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/096/2026 vom 26.05.2026 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Prüfung zur Installation von Stromtankstellen auf dem Parkplatz der Bezirkssportanlage des Garather SV - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/097/2026 vom 26.05.2026 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Reinigung der Wände der Brückenunterführung Koblenzer Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/050/2026 vom 24.03.2026 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Ansiedlung eines Lebensmittelvollsortimenters im Garather Zentrum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Erweiterung der Annahmebedingungen am Recyclinghof Garath - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/041/2026 vom 24.03.2026 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Vollsperrung der A 59 in der zweiten Bauphase - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/092/2026 vom 26.05.2026 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Neuer Standort für Glascontainer am Haus Dresdener Straße 57 a - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/083/2026 vom 26.05.2026 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Sachstand zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans und zum Beteiligungsprozess - Informationsvorlage des Amtes für Verkehrsmanagement -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Parken an E-Ladesäulen zwischen 22:00 und 07:00 Uhr - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/062/2026 vom 24.03.2026 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath

10

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.06.2026

Details

Ende
19:10 Uhr

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