Bezirksvertretung 10
Dienstag, 23. Juni 2026 um 17:04 Uhr Sitzungssaal Kulturhaus Süd, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf
Tagesordnung (57)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Vorstellung der Kriminalitäts- und Verkehrsunfallstatistik für das Jahr 2025 - Berichterstattung durch Herrn Baumann, Leiter der Polizeiinspektion Düsseldorf-Süd
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorstellung des Programmes "Demokratie lernen" - Berichterstattung durch Frau Leenders und Frau Ullein, Mitarbeiterinnen des Amtes für Statistik und Wahlen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauantrag An der Kämpe 71, 73, 75– Neubau eines Gebäudes mit Kindertagesstätte im Erdgeschoss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an das Kulturhaus Süd und das Kinderparlament Garath - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bezirklicher Bauunterhalt 2026 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2026 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an die Pop-Up Artistik GbR - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) Garath 2.0
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Neue Pflanzbeete vor den Häusern Dresdener Str. 50 bis 58 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Parkraumentwicklung im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Rothkegel (AfD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Sperrung der Bahnstrecke zwischen Düsseldorf und Köln ab dem 21.08.2026 - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Kinderärztlichen Versorgungslage im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Zustand der Straßenbegrenzungswände auf der Frankfurter Straße unter der Brücke Fritz-Erler-Straße - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Aktuelle Anfragen
Stand der Radwegeplanung im Stadtbezirk 10 und zeitliche Perspektive für die Umsetzung - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: vertagt
Planungsstand zum Gelände der ehemaligen JFE Lüderitzstraße - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: zurückgezogen
Einrichtung eines Fluchtraumes im Bürgerbüro - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Ausbau der Ladeinfrastruktur anlässlich des Glasfaserausbaus im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Pflasterschäden durch Baumwurzeln an Radwegen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -
Ergebnis: vertagt
Verschönerung von Stromkästen und Kästen für die Telekommunikation - Anfrage von Frau Nübold (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: vertagt
Ableitungen zum Wohnungsleerstand im Stadtbezirk 10 aus dem städtischen Wohnungsmarktbericht 2025 und dem Datenblatt Wohnungsmarkt 2020-2024 - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: vertagt
Dynamisches Fahrgastinformationssystem (DFI) am S-Bahnhof in Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Neue Verkehrsregelung für die Brücke über den Hellerhofweg - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Verfahrensstand Neue Mitte Hellerhof - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -
Ergebnis: zurückgezogen
Konzept für Ausleuchtung des Zentrums - Anfrage der AfD-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Betrieb von Brunnen- und Wasserspielanlagen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der AfD-Fraktion -
Ergebnis: vertagt
Nutzung und Zustand geöffneter Schulhofflächen außerhalb der Unterrichtszeiten im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Rothkegel (AfD-Fraktion) -
Ergebnis: vertagt
Patenschaftsmodelle für Grünanlagen, Spielplätze und Wertstoffcontainer im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Gandor (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Entwicklung und Zukunftsperspektiven der Wochenmärkte in Garath und Hellerhof - Anfrage von Frau Rothkegel (AfD-Fraktion) -
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anträge
Ausreichende Beleuchtung vor der Paketstation am Garather S-Bahnhof - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erhöhung der Sicherheit des Radschnellweges Koblenzer Straße - Antrag von Herrn Oelbracht (CDU-Fraktion) -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung von Hinweisschildern mit historischen Ausführungen - Antrag von Frau Nübold (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Künstlerische Aufwertung des Bahnhofsumfeldes durch ein Schulprojekt - Antrag der AfD-Fraktion -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Beseitigung von Graffiti und Schmierereien im Bereich des Bahnhofs Garath - Antrag von Herrn Busch (AfD-Fraktion) -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Entfernung nicht mehr erforderlicher Fahrradbeschilderung an der Paul-Bonatz-Straße - Antrag von Herrn Dr. Bresztowszky (AfD-Fraktion) -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Nachrüstung eines Wetterschutzes an der Bushaltestelle „Greifswalder Straße“ (Fahrtrichtung Zentrum) - Antrag von Herrn Fischer (AfD-Fraktion) -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Einladung eines Vertreters der Düsseldorfer Wohnungsgenossenschaft (DWG) zur Berichterstattung über die Parkplatzsituation im Bereich Hermann-vom-Endt-Straße / Peter-Behrens-Straße - Antrag der AfD-Fraktion -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Einladung eines Vertreters der Feuerwehr zur Information über Anforderungen aus dem „Pakt für den Bevölkerungsschutz“ sowie über Aufgaben und Handlungsabläufe im Störungs- und Katastrophenfall - Antrag von Herrn Smauder (AfD-Fraktion) -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Prüfung von Taubenabwehrmaßnahmen und Instandsetzungsbedarf unter der Netto-Brücke - Antrag von Herrn Smauder (AfD-Fraktion) -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Touristische Informations- und Orientierungstafel am Bahnhof Garath - Antrag von Frau Rothkegel (AfD-Fraktion) -
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Informationsvorlagen
Öffnungszeiten des Cafés im Kulturhaus-Süd - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/096/2026 vom 26.05.2026 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung zur Installation von Stromtankstellen auf dem Parkplatz der Bezirkssportanlage des Garather SV - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/097/2026 vom 26.05.2026 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Reinigung der Wände der Brückenunterführung Koblenzer Straße - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/050/2026 vom 24.03.2026 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ansiedlung eines Lebensmittelvollsortimenters im Garather Zentrum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung der Annahmebedingungen am Recyclinghof Garath - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/041/2026 vom 24.03.2026 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vollsperrung der A 59 in der zweiten Bauphase - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/092/2026 vom 26.05.2026 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neuer Standort für Glascontainer am Haus Dresdener Straße 57 a - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/083/2026 vom 26.05.2026 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zur Neuaufstellung des Nahverkehrsplans und zum Beteiligungsprozess - Informationsvorlage des Amtes für Verkehrsmanagement -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parken an E-Ladesäulen zwischen 22:00 und 07:00 Uhr - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/062/2026 vom 24.03.2026 -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath
Verschiedenes
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.06.2026
Gremien
Details
- Ende
- 19:10 Uhr
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