Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Donnerstag, 02. Juni 2022 um 17:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (26)
Niederschrift über die . Sitzung des vom XX.XX.2019- öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Vorstellung und Bericht über die Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH (Digi Hub)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Smart City Strategie und Leitlinien Datensouveränität
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verwendung Jahresergebnis 2019
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Feststellung des Jahresabschlusses 31.12.2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Verwendung des Jahresergebnisses 2020
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Überörtliche Prüfung gpa NRW - Gesamtbericht - der Stadt Mönchengladbach im Jahr 2019 mit nachträglicher Stellungnahme der Stadtverwaltung Mönchengladbach zum Handlungsfeld Verkehrsflächen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Mündlicher Bericht zur Bewirtschaftung des Haushaltsplans 2022
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021 (7.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2022 (1.Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel 2022 im Bereich "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung" (4. Kapitel SGB XII)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
HSP-Umsetzungsbericht 15.04.2022
Ergebnis: Kenntnisnahme
Anpassung der Satzung der Kreisbau AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausschüttungsverzicht für den Betrieb gewerblicher Art (BgA) Verpachtung von Wohungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Änderung des Gesellschaftsvertrages der GWG Kommunal GmbH (künftig NEW aktiv Grevenbroich GmbH)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit der Drogenberatung Mönchengladbach e.V.
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung Brennpunktprojekt
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit den Trägern der freien Wohlfahrtspflege über die soziale Betreuung von Geflüchteten
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit dem Flüchtlingsrat Mönchengladbach e. V. über ein Beratungsangebot im Rahmen der Krankenhilfe für ausländische Geflüchtete durch medizinische Assistenz
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung der Hundesteuersatzung; Steuerbefreiung für Assistenzhunde
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fraktionsantrag zum Bericht zur Einrichtung eines Seniorenrates in Mönchengladbach (Vorlage-Nr. 1502/X)
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 31.05.2022 zum Fraktionsantrag 1581/X
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Anfrage von RH Klotz: Einnahmen durch das Anwohnerparken
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Mitteilung des Kämmerers: OVG-Urteil zu Kanalbenutzungsgebühren
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.06.2022
Details
- Ende
- 19:10 Uhr
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