Hauptausschuss
Mittwoch, 27. April 2016 um 16:00 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal
Tagesordnung (54)
Übergeordnete Angelegenheiten
Wiederwahl von Herrn Beigeordneten Meyer
Fragestunde (nur Rat)
Fahrgastzahlen von und nach Küllenhahn
Fahrgastzahlen von und nach Küllenhahn - Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Umwandlung des verkehrsberuhigten Bereiches Hofaue 87 - 95 in eine Fußgängerzone
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Öffnung der Fußgängerzonen in Elberfeld und Barmen für den Fahrradverkehr
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgeranträge gegen die Errichtung einer Maßregelvollzugsklinik am Standort "Kleine Höhe"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge
Kein Platz für Zirkusse mit Wildtieren
Ergebnis: abgelehnt
Anonyme Erhebung zur Gewalt gegen Erzieher und Lehrer
Ergebnis: abgelehnt
Umgehende Bearbeitung der Anträge auf „Kleine Waffenscheine“ durch das Polizeipräsidium
Ergebnis: abgelehnt
Überdachung der Horst-Szymaniak-Tribüne (Nordtribüne) des Stadions am Zoo
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Praktika für Flüchtlinge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.Transparenzsatzung
Ergebnis: abgesetzt
Verwaltung 4.0 - Digitalisierungsstrategie
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Buslinie 643 – alle WSW-Kund*innen haben Recht auf Beförderung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Satzung über die Festsetzung des Anteils der Beitragspflichtigen am beitragsfähigen Aufwand für Baumaßnahmen an dem Straßenzug Freyastraße / Hindenburgstraße (Einzelsatzung Hindenburgstraße)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal (GMW) für das Geschäftsjahr 2014
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2014 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebenbetrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2014
Ergebnis: vertagt auf Rat
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2016 - stationärer Bereich -
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Planverfahren
Bebauungsplan 1200 - Vogelsangstraße / Vogelsangbach - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 654 - Otto-Hausmann-Ring - 1. Änderung - 2. Verlängerung einer Veränderungssperre -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 50 - Wupperstraße / Am Wunderbau - Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1205 - Märkische Straße / Hatzfelder Straße - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1208 - Berliner Straße / Rauer Werth - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1224 - Uellendahler Straße / nordöstlich Bornberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Wuppertal 2025 - Projekt "Wuppertal als Fahrradstadt": Radhaus - Radabstellanlage mit Serviceeinheit am Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsamer Neubau für die Grundschule Kruppstraße und Erweiterung der Gesamtschule Uellendahl/Katernberg für
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Richtlinien der Stadt Wuppertal zur aktiven Mitwirkung im Gebiet der Sozialen Stadt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verbindliche Bedarfsplanung 2016 - 2019 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 (6) Alten- und Pflegegesetz NRW (APG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Handlungsprogramm Brachflächen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Grundschulverbundes mit den Gemeinschaftsgrundschulen Fritz-Harkort Schule und Beyenburg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Arbeitsmedizinischer Dienst
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht zur Geschlechterparität in Wuppertaler Gremien
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. 2. Aktionsplan zur Gleichstellung von Frauen und Männern, 2016 - 2018
Ergebnis: abgesetzt
Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Remscheid, Solingen und Wuppertal - Sachstandsbericht
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennung
Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister (KDN)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitlinien für Bürgerbeteiligung - Einrichtung der Arbeitsgruppe (nur Rat)
Ergebnis: vertagt auf Rat
Kuratorium des Von der Heydt-Kulturpreises (nur Rat)
Ergebnis: vertagt auf Rat
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.05.2016
Gremien
Details
- Ende
- 16:45 Uhr
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