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Kreistag

Mittwoch, 28. September 2022 um 15:00 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (22)

1

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: Feststellung Beschlussfähigkeit

1.1

öffentliche Behandlung der Kernpunkte des Antrages aus NÖ TOP 4.1 unter Ö 8.3

2

Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

2.1

Tischvorlage: Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Nachbesetzung Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Wiederwahl des Kreisdirektors

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Haushaltsentwicklung 2022, die finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz NRW und nach § 6 Kommunalhaushalts-rechtsanwendungsverordnung

5.1

Tischvorlage zur TOP 5: Haushaltsentwicklung 2022, die finanzielle Lage nach § 2 Abs. 2 NKF-COVID-19-Isolierungsgesetz NRW und nach § 6 Kommunalhaushaltsrechtsanwendungsverordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Über-/und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO in Verbindung mit § 83 GO NRW

6.1

Tischvorlage: Über-/und außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen gemäß § 53 KrO in Verbindung mit § 83 GO NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Änderung der Beförderungsentgelte im Gelegenheitsverkehr mit Taxen für den Rhein-Kreis Neuss

7.1

Tischvorlage: Änderung der Beförderungsentgelte im Gelegenheitsverkehr mit Taxen für den Rhein-Kreis Neuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Anträge

8.1

Tischvorlage: Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, SPD, B´90/Die Grünen, FDP und UWG/FW RKN/Zentrum vom 27.09.2022 zum Thema "Energiesicherheit"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.2

Tischvorlage: Interfraktionller Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, UWG/FW RKN/ Zentrum vom 28.09.2022 zum Thema "Revierbahn"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.3

Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, FDP, UWG/FW RKN/ Zentrum vom 15.09.2022 zum Thema "Schullandschaft"

9

Mitteilungen

10

Anfragen

12

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.09.2022

Gremien

Details

Ende
16:45 Uhr

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