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1. Sitzung des Planungsausschusses

Freitag, 21. November 2014 um 10:00 Uhr Robert-Schmidt-Saal Durchgeführt

Tagesordnung (27)

1

Formalia

1.1

Feststellung der Tagesordnung

1.2

Verpflichtung sachkundiger Bürger

1.3

Bestellung der Schriftführerin und der stellvertretenden Schriftführerin

1.4

Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung des Planungsausschusses vom 10.03.2014

2

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

2.1

Sachstandsbericht zur Umsetzung des Krankenhausplans NRW 2015

2.2

Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2015 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans

2.3

Städtebauförderung hier: Veröffentlichung des Städtebauförderprogramms 2014

2.4

Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2015

2.5

Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2015

2.6

79. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort, Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) für zweckgebundene Nutzungen und Allgemeiner Freiraum- und Agrarbereich in GIB – Aufstellungsbeschluss –

2.7

85. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Werl, Bebauungsplan Nr. 117 „Am Hellweg“ der Stadt Werl (FOC Werl); Beteiligung im Rahmen des landesplanerischen Anpassungsverfahrens gem. § 34 LPlG NRW der Bezirksregierung Arnsberg

2.8

Stellungnahme gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Bebauungsplan 1202 – Einrichtungshaus Dreigrenzen – und zur 90. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Wuppertal (IKEA)

2.9

83. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP99) im Gebiet der Städte Kamp-Lintfort, Rheinberg und Moers: Aufhebung der bergbaulich zweckgebundenen Nutzung Halde Kohlenhuck und Festlegung als Windenergiebereich hier. Erarbeitungsbeschluss

2.10

Trianel Kohlekraftwerk Lünen, Genehmigungsverfahren – Klage gegen den Vorbescheid, die 1. Teilgenehmigung und die 7. Teilgenehmigung –

2.11

Anträge

2.12

Anfragen und Mitteilungen

2.12.1

Bericht über laufende Verfahren - RVR als Regionalplanungsbehörde

3

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

3.1

Strukturvision Schiefergas (NL) Hier: Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr und Erwiderung des Ministerie van Economische Zaken

3.2

Anträge auf Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Zeitraum April bis Oktober 2014 - Fracking

3.3

Anträge zur Verlängerung der Erlaubnis zur Aufsuchung von Kohlenwasserstoffen im Zeitraum April bis Oktober 2014 – Grubengas

3.4

Anträge

3.5

Anfragen und Mitteilungen

3.5.1

Kurzvorstellung der Referate im Bereich III und laufende Projekte

3.5.2

Bericht über laufende Verfahren - RVR als Träger öffentlicher Belange

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 01.12.2014 · 236.7 KB

Details

Ende
11:30 Uhr
Adresse
Kronprinzenstraße 35 / Erdgeschoss

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