Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 18.09.2007

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 18.09.2007

Jahresabschlussprüfung des Wasserversorgungsverbandes Euskirchen-Swisttal hier: mündlicher Bericht

Umbesetzungen in Ausschüssen und Gremien

Befristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung von Mitgliedern der Schulkonferenzen der städt. Schulen zur Wahl von Schulleitungen gem. § 61 Abs. 2 Schulgesetz NRW

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verkehrs- und Parksituation Thomas-Eßer-Straße und Umgebung Antrag der CDU-Fraktion vom 26.11.2007

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Beratung über die Prüfung der Eigenbetriebe bzw. betriebsähnlichen Einrichtungen und Beteiligungen nach § 103 Abs. 2 GO NRW durch den Rechnungsprüfungsausschuss Antrag der CDU-Fraktion vom 27.11.2007

Verwaltungsvorlagen

Personalangelegenheiten

Einbringung des Haushaltsentwurfs 2008

Rückstellung von Pensionsverpflichtungen hier: Festsetzung ruhegehaltsfähiger Dienstzeiten

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2007

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht über getätigte Darlehensaufnahmen und Umschuldungen/Prolongationen

Ergebnis: Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung

Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2006 und die Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neufassung der Dienstanweisung für die örtliche Rechnungsprüfung im Rahmen der Einführung des NKF in der Stadt Euskirchen zum 01.01.2008

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Euskirchen im Rahmen der Einführung von NKF zum 01.01.2008

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Euskirchen im Rahmen der Einführung des NKF zum 01.01.2008 bei der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bericht zur Umsetzung des Plans zur beruflichen Gleichstellung von Frauen und Männern/Frauenförderplan 2004 - 2007 und Fortschreibung 2007 - 2010

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Demographischer Wandel in Euskirchen

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Auswirkungen des GO-Reformgesetzes

Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Tagesordnungspunkt

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Euskirchen vom 13.02.1997 über die Unterhaltung und Benutzung von Gemeinschaftsunterkünften für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen ("Unterbringungssatzung für ausländische Flüchtlinge")

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes des Eigenbetriebes Erholungsgebiet Steinbachtalsperre zum 31.12.2006 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Erholungsgebiet Steinbachtalsperre für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen zum 31.12.2006 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Volkshochschule Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes des Stadtbetriebes Bibliothek Euskirchen zum 31.12.2006 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Bibliothek Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes des Stadtbetriebes City-Forum/Theater Euskirchen zum 31.12.2006 gem. § 26 EigVO NRW; Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes City-Forum / Theater Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen" zum 31.12.2006 gem. § 26 EigVO

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes "Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen" für das Wirtschaftsjahr 2008

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses und Lageberichtes des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2006

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2008 b) Beratung über die Finanzplanung 2007 bis 2011 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2007 bis 2011

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Entscheidungen über die Ausübung oder Nichtausübung von Vorkaufsrechten

Ergebnis: Beratungsergebnis: 17 Stimmen dafür, 25 dagegen, 0 Enthaltungen

Erweiterung des Ganztagsbetriebs an der GHS Georgschule

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Resolution zur Einführung des kommunalen Wahlrechts für Migrantinnen und Migranten

Ergebnis: Beratungsergebnis: 11 Stimmen dafür, 26 dagegen, 4 Enthaltungen

Abschließende Beratung über den Nahverkehrsplan der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Beratungsergebnis: 28 Stimmen dafür, 13 dagegen, 0 Enthaltungen

Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 1 / Ortsteil Kirchheim, für die Umgebung der Steinbachtalsperre Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Satzungsbeschluss

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 18 / Ortsteil Kirchheim, für einen Bereich südwestlich der Steinbachtalsperre Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 118, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen Augenbroicher Straße, Eifelring und Billiger Straße. a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit vom 19.6.2007 b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange vom 24.5.2007-24.6.2007 c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung d) Satzungsbeschluss e) Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

8. Flächennutzungsplanänderung / Ortsteil Kirchheim, für einen Bereich südwestlich der Steinbachtalsperre a)Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b)Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c)Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Palmersheim

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

GO-Reformgesetz hier: Zusätzliche Aufgaben kreisangehöriger Gemeinden

Ergebnis: Beratungsergebnis: 22 Stimmen dafür, 21 dagegen, 0 Enthaltungen

3. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

13. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Beratungsergebnis: 7 Stimmen dafür, 35 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Verzicht auf die Ausübung eines vertraglichen Vorkaufsrechts im OT Euskirchen, Saarstraße; Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Nr. 2 GO NW

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Kuchenheim, Schallenbergstraße

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verzicht auf die Ausübung eines dinglich gesicherten Vorkaufsrechts für alle Verkaufsfälle zugunsten der Stadt Euskirchen an einer bebauten Gewerbefläche im IPAS, Schneppenheimer Weg bei gleich-zeitiger Löschung dieses Vorkaufsrechts für künftige Verkaufsfälle

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verzicht auf die Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts an einem Grundstück im OT Kirchheim

Ergebnis: Beratungsergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung