Kreistag
Montag, 14. März 2016 um 15:00 Uhr GV, Zentrum
Tagesordnung (37)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Verpflichtung und Einführung eines neuen Kreistagsabgeordneten
Bestellung von Schriftführern/ Schriftführerinnen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Änderung der persönlichen Stellvertretung im Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde (BUND)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Benennung von Mitgliedern des Aufsichtsrates der Regiobahn Fahrbetriebsgesellschaft mbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge auf Umbesetzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der FKG Kreistagsfraktion vom 29.02.2016 auf Umbesetzung der Ausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU Kreistagsfraktion vom 03.03.2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.03.2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Kreistagsfraktion Die Linke vom 10.03.2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ermächtigungsübertragungen von 2015 nach 2016 im Rahmen des Jahresabschlusses 2015
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushalt 2016/2017
Anträge aus den Haushaltsreden
Antrag der FKG Kreistagsfraktion vom 09.03.2016 auf Aufstellung eines zweiten Veränderungsnachweises zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2016/2017
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag von Herrn Gerhard Woitzik für das Zentrum auf Verzicht einer Kreisumlageerhöhung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der SPD Kreistagsfraktion auf Drittelung der Umlageerhebung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Kreishaushalt 2016/2017: Beteiligungsrechte der Städte und Gemeinden / Verzicht eines Doppelhaushaltes
Beteiligungsrechte der kreisangehörigen Städte und Gemeinden
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verzicht auf einen Doppelhaushalt 2016/2017
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Kreishaushalt 2016/2017: Haushaltssatzung/ Senkung des Umlagesatzes des LVR, Landschaftsumlage
Beschluss über die Haushaltssatzung mit ihren Anlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Senkung des Umlagesatzes des LVR / Keine Erhöhung der Landschaftsumlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht zur Chancengleichheit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
46. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Rommerskirchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Hauptsatzung des Rhein-Kreises Neuss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umsetzung des Notfallsanitätergesetzes- Ergänzung des rettungsdienstlichen Bedarfsplanes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzungsänderung der Musikschule Rhein-Kreis Neuss, hier geplante Gebührenerhöhung, Einführung eines Schnupperkurses und einer 10er-Karte für Erwachsene zum 1.10.2016
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Delegationssatzung nach § 5 der Kreisordnung, § 99 SGB XII und § 3 AG SGB XII NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gesamtstellenplan und Teilstellenpläne des Rhein-Kreises-Neuss 2016/2017
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Mitteilungen
Anfragen
Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.03.2016: Gehölzpflege an den Straßen im Rhein-Kreis Neuss
Anfrage der CDU und FDP Kreistagsfraktion vom 10.03.2016 zur Situation der Schulen in Trägerschaft des Rhein-Kreises Neuss
Anfrage der CDU und FDP Kreistagsfraktion vom 10.03.2016 zu den Auswirkungen der Änderung der Ausbildungsordnung sonderpädagogischer Förderung
Einwohnerfragestunde
Gremien
Details
- Ende
- 18:23 Uhr
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