mandari

Verbandsausschuss

Montag, 04. März 2013 um 10:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (39)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1

Personalangelegenheiten: Verlängerung des Geschäftsführervertrages von Herrn Perner für die Freizeitzentrum Kemnade GmbH

Nicht-öffentlich
1.1

Förderprogramm für den kommunalen Straßen- und Radwegebau 2013 hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

1.2

Förderprogramm für den kommunalen Sonder-Radwegebau 2013 (Radverkehrsförderung) hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

1.3

Bericht über den Stand der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement- Richtlinie und die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten im Bezirk

1.4

Bericht über den Stand der Erstellung des NRW-Programms „Ländlicher Raum“ für die Förderperiode 2014 bis 2020 im Bereich der Fachgruppe 3 LEADER; Dorfentwicklung, Breitband, Bodenordnung, ländliche und forstwirtschaftliche Wegenetze

1.5

RFNP-Änderungen – Benehmensherstellung nach § 39 Abs. 3 Nr. 1 LPlG

1.6

77. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) zur Umwandlung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem 'Zeus-Gelände' in der Stadt Duisburg - Aufstellungsbeschluss -

1.7

Sachstand 7. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster - TA Emscher-Lippe (Kraftwerksstandort Datteln)

1.8

Anfragen und Mitteilungen

1.8.1

Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.02.2013: Betreff: Kürzung der Straßenbauprogramme durch die rot-grüne Landesregierung

1.8.2

Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.02.2013: Betreff: L 104 von Bottrop nach Schermbeck

2

Grunderwerbsmaßnahmen kleineren Umfangs

Nicht-öffentlich
2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.2

Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011, Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung des Regionaldirektors des RVR für den Zeitraum 01.01. - 31.07.2011 und Entlastung der Regionaldirektorin des RVR für den Zeitraum 01.08.2011 - 31.12.2011

2.3

Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses 2011

2.4

Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die ABS 46/2 Dreigleisigen Ausbau der Strecke Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.3 Dinslaken -Anhörungsverfahren Hier: Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr

2.5

Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die ABS 46/2 Dreigleisigen Ausbau der Strecke Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.3 Dinslaken -Anhörungsverfahren Hier: Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde

2.6

Planfeststellungsverfahren nach § 18 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) für die ABS 46/2 Dreigleisigen Ausbau der Strecke Grenze D/NL-Emmerich-Oberhausen, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.4 Voerde Hier: Stellungnahme des Regionalverbands Ruhr

2.7

Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung metropoleruhr GmbH - Besetzung des Kuratoriums und der Gesellschafterversammlung der ecce GmbH

2.8

Angelegenheiten der Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages der AGR Betriebsführung GmbH

2.9

Angelegenheiten der Kultur Ruhr GmbH - Besetzung des Aufsichtsrates

2.10

Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2011 nach der Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

2.11

Angelegenheiten der TER TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrages

2.12

Eigenbetriebsähnliche Einrichtung RVR Ruhr Grün Jahresbericht 2012

2.13

Leistungsbilanz Qualitätssicherung Emscher Landschaftspark

2.14

Landesweit einheitliche Flächenbedarfsprognose Hier: Sachstandsbericht

2.15

Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr hier: Projektskizze

2.16

Regionaler Diskurs / Regionalplan Ruhr Hier: Fachdialog Großflächiger Einzelhandel - Werkstattbericht

2.17
2.18

Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr Hier: Auslobungsexposé

2.19

Ideenwettbewerb zur Zukunft der Metropole Ruhr Hier: Aufgabe und Besetzung der Wettbewerbsjury

2.20
2.22

Tagesordnungspunkt

2.23

Änderung des RVR-Gesetzes Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 14.03.2011

2.24

Anfragen und Mitteilungen

3

Anfragen und Mitteilungen

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.03.2013 · 263.3 KB

Details

Ende
10:50 Uhr

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