Kreistag

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

Genehmigung der Niederschrift über die 7. Sitzung des Kreistages am 16.03.2023

Ergebnis: beschlossen

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Neufassung der Ziffern 8, 9 und 12.2.4 des Konsortialvertrages in der durch die Klarstellungsvereinbarung, die Ergänzungs- und Änderungsvereinbarung sowie die Klarstellungs- und Ergänzungsvereinbarung modifizierten Fassung zu dem mit den Elbe Kliniken Stade-Buxtehude gGmbH im Jahre 2016 geschlossenen Konsortialvertrag

Ergebnis: beschlossen

Antrag der Gruppe B'90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE.: Förderung von Stoffwindeln

Ergebnis: abgelehnt

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 01.05.2023: Förderung Balkonkraftwerke

Ergebnis: abgelehnt

Antrag der CDU/FDP/WFB/FW-Gruppe vom 17.05.2023: Rotenburger Erklärung zum Wolf

Ergebnis: beschlossen

Änderung der Richtlinie für die Qualifizierung zur Übertragung eines Amtes der Besoldungsgruppe A 14 (Laufbahngruppe 2, zweites Einstiegsamt)

Ergebnis: beschlossen

Einführung einer Richtlinie zum Regelaufstieg in die Laufbahngruppe 2, 1. Einstiegsamt

Ergebnis: beschlossen

Anpassung der Kreditrichtlinie

Ergebnis: beschlossen

Jahresabschluss 2021; a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2021 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienst; b) Entlastung des Landrates c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2021

Ergebnis: beschlossen

Gesamtabschluss 2021: Befreiung von der Aufstellungspflicht gemäß § 128 Abs. 4 Satz 4 NKomVG

Ergebnis: beschlossen

Haushaltsüberschreitungen

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen; hier: Kreismusikschule

Ergebnis: beschlossen

Zuwendungsbericht 2022

Ergebnis: Kenntnis genommen

Einrichtung eines Bildungsganges für den Ausbildungsberuf Fachkraft Küche an der BBS Zeven

Ergebnis: beschlossen

Förderung der Hebammenarbeit im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

Anpassung der „Richtlinie des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Gewährung von Stipendien für Studierende der Humanmedizin“

Ergebnis: beschlossen

Änderung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege (§§ 23 und 24 SGB VIII) und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (§ 90 SGB VIII)

Ergebnis: beschlossen

Ausweitung des Angebotes von Kompetenzzentren im Bereich Früher Hilfen für den Zeitraum 2024-2026

Ergebnis: beschlossen

Änderung der Verwaltungshandreichung „Förderung der freien Jugendhilfe“

Ergebnis: beschlossen

Förderrichtlinie des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Förderung von Maßnahmen an Baudenkmalen

Ergebnis: beschlossen

Wasserrechtliches Einvernehmen zur Einleitung von nicht verunreinigtem Oberflächenwasser vom Gelände der geplanten Deponie Haaßel in den Haaßel-Windershusener Abzugsgraben

Ergebnis: beschlossen

Vorstellung Ladeinfrastrukturkonzept

Ergebnis: beschlossen

Besetzung von Ausschüssen und Gremien; hier: Weiteres Mitglied mit beratender Stimme im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Planung

Ergebnis: beschlossen

Anfragen

Einwohnerfragestunde