Ausschuss für Finanzen, Infrastruktur und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (21)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 27.01.2015

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen (KGS)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5042
5. 3.2

   Abschnittsbildung zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach den Nds. Kommunalabgabengesetz

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5055
6. 3.3

   9. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5068
7. 3.4

   Einführung einer Zweitwohnungssteuer

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5139
8. 3.5

   Erstwohnsitzkampagne für Studierende in Osnabrück

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5172
9. 3.6

   Langfristige Strategie Schweizer Franken

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2015/5167
10. 3.6.1

    Langfristige Strategie Schweizer Franken -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 3.6 -Tischvorlage-

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Antrag VO/2015/5261: Langfristige Strategie Schweizer Franken -Änderungsantrag der FDP-Fraktion
11. 3.7

    Freigabe von Haushaltsmitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5151
12. 3.8

    Sanierung Skateanlage Liebigstraße / Schlachthofstraße - Mittelfreigabe -

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5204
13. 3.9

    Haushaltsvermerke zum Haushalt 2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2015/5241
14. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

15. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

16. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

17. 7

    Mitteilungen und Anfragen

18. 7.1

    Beteiligungsbericht 2014 der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5036
19. 7.2

    Gesamtübersicht der Nachbewilligungen 2014

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5155
20. 7.3

    Bürgschaften der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2015/5163
21. 7.4

    Verschiedenes