Rat
Donnerstag, 18. Juni 2026 um 14:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (93)
Anerkennung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 19.03.2026 (SI-RAT/002/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 11.02.2026 (SI-RAT/001/2026)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl eines Beigeordneten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Brandereignis an der Reisholzer Straße in Düsseldorf-Lierenfeld
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Schließung der Fortuna-Fanshops
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der AfD-Ratsfraktion: Finanzierung des „Düsseldorfer Appell“
Ergebnis: zurückgewiesen
Anfrage aus aktuellem Anlass der AfD-Ratsfraktion: Unhaltbare Zustände und unzureichende Infrastruktur am neuen Taxi-Nachrückplatz (P24) des Düsseldorfer Flughafens
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion Die Linke: Pläne für ein „Asylgrenzzentrum“ am Düsseldorfer Flughafen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion SPD/Volt: Sparmaßnahmen an der Volkshochschule Düsseldorf – was wird gestrichen und was bleibt?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Umgang mit Public-Viewing-Angeboten zur Fussball WM 2026 in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfrau Bavaj : Personelle Ausstattung des Antisemitismusbeauftragten
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfrau Mirus: Neues Riesen-Erdmännchen am Flughafen Düsseldorf - Wie nutzt die Verwaltung diese Attraktion kurzfristig?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Krüger: Fortuna Düsseldorf und Jorrit Hendrix
Ergebnis: zurückgewiesen
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Winter: Sicherheitskontrollen im Straßenverkehr – Ergebnisse der Schwerpunktkontrolle in Düsseldorf-Lierenfeld am 11. Juni 2026
Ergebnis: zurückgewiesen
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Krüger: Heißt es bald Uber den Rhein statt über den Rhein?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Zukunft des Einzelhandels
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Schutz der Gesundheit von Kindern und Jugendlichen - Umsetzung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt: Weniger Baugenehmigungen für Mehrfamilienhäuser
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Max-App in Hamburg gescheitert - Hoffentlich keine dramatischen Schwierigkeiten für die Rheinbahn
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Freie Wähler Tierschutz PARTEI: Wann ist eine Fundkatze eine Fundkatze?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Heinrich-Heine-Platz: Dauerbaustelle seit 2023
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Teilnehmer des Ramadan-Gebets im Düsseldorfer Rathaus und Klärung eines möglichen Bezugs zum Islamismus
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Fiktionsbescheinigungen nach § 81 Aufenthaltsgesetz und Verfahrenspraxis der Ausländerbehörde
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt: Schokoticket statt Deutschlandticket – Mindereinnahmen bei der Rheinbahn
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Dufhues: Belästigung durch lautes Telefonieren im öffentlichen Nahverkehr
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Dufhues: De-Banking - Plötzliche Kontensperrung russischer Mitbürger bei der Stadtsparkasse Düsseldorf
Ergebnis: zurückgewiesen
Anfrage der Ratsfraktion Die Linke: Zeitplanung für die Zwischennutzung des ehemaligen Kaufhof-Gebäudes Am Wehrhahn
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Auswirkungen des Alkoholverbots im Düsseldorfer Hauptbahnhof auf den Bahnhofsvorplatz und angrenzende Bereiche
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Vogt: Bestand/Zustand und Instandhaltung/Pflege der historischen Gaslaternen vom Modell Alt-Düsseldorf im gesamten Düsseldorfer Stadtgebiet
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Kontrollen hinsichtlich der Einhaltung der Sperrbezirksverordnungen von 1974
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Salinger: Konstituierende Sitzung des Rates der Religionen Düsseldorf sowie Nutzung des Rathauses für Veranstaltungen religiösen Charakters
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Vogt: Koordination der Arbeiten im Rheinufertunnel – Durchführung notwendiger Instandsetzungsarbeiten bei Minimierung der Tunnelsperrzeiten
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Salinger: Städtepartnerschaftlicher Austausch mit Chongqing und Schlussfolgerungen für die Düsseldorfer Verkehrsinfrastruktur
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Bresztowszky: Unterstützungsleistungen für die Flüchtlingsinitiative „Stay“ e.V.
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Krüger: Infrastruktur der Düsseldorfer Bäder – Kapazitätsengpässe und Zugangsbeschränkungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Tscholl: Warum ist ein weiteres Dezernat in Zeiten der Haushaltskonsolidierung notwendig und finanziell vertretbar?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Tscholl: Kunstkommission im Sparhaushalt - Wie steht es um die Kosten und Prioritätensetzung im Kontext der aktuellen Haushaltslage?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Hora: Maßnahmen zum Hitzeschutz für städtische Beschäftigte
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Hora: Umsetzung des Schottergarten-Verbots - Vollzug der Landesbauverordnung NRW
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: D.LIVE Open Air Park Konzerte im Juli 2026
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: vorzeitige Beendigungen von Beschäftigungsverhältnissen von Vorstandskollegen und Führungskräften bei der Rheinbahn AG
Anfrage des Ratsherrn Krüger: Rheinbahn AG
Anfrage der Ratsfrau Mirus: Money for Nothing?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Poczatek: Honorarverluste durch Streichungen im Programm der Volkshochschule
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Lehmann: Bilanz der gestoppten Planung für den Opernneubau
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Poczatek: Öffentliche Videoüberwachung in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kabata: Droht ein Vertrauensbruch in der Kulturpolitik – Rahmenverträge für die Freie Szene auf der Kippe?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Seniorenrates: eScooter-Verkehr in der Landeshauptstadt – Konsequenzen aus dem Verkehrsbericht 2025
Ergebnis: beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Klimaneutralität in Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzung von 50 Stadtoasen bis 2030
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vierte Anpassung des Friedhofsentwicklungskonzeptes im Bereich des Friedhofs Itter
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Der Kommunale Wärmeplan für die Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage AUS/008/2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gründung der Wolfgang Köhne Stiftung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entwurf Gesamtabschluss 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Deutsche Oper am Rhein - Grundsatzbeschluss zur Umsetzung von Operorganisatorischen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebs am Standort Heinrich-Heine-Allee 16a ab 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zu KUA/023/2026/1
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Neue Eintrittspreisstruktur und Öffnungszeiten der städtischen Kulturinstitute
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion SPD/Volt zur Vorlage KUA/056/2026
Besetzung des Preisgerichts zur Verleihung des Heine-Preises
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verleihung der Kulturpreise 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Gebührensatzung der städtischen Clara-Schumann-Musikschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entsendung von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration als sachkundige Einwohner*innen in die Ratsausschüsse
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bestellung einer Prüferin für das Amt für kommunale Prüfung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für die Entleerung, Reinigung und Kontrolle von Fettabscheideranlagen zum Schutz der öffentlichen Abwasserbeseitigung in der Landeshauptstadt Düsseldorf - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Dreijähriges Moratorium für die weitere Planung und Realisierung eines Neubaus der Düsseldorfer Oper / DOR
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Ratsfrau Mirus zur Vorlage RAT/257/2026
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Ratsfraktion Die Linke zur Vorlage RAT/257/2026
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Düsselferien kostenfrei für Düsselpass-Kinder
Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zu Vorlage RAT/264/2026
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Keine Uran- und Castor-Transporte durch Düsseldorf
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Bereitstellung des DeutschlandTickets-Schule im Schülerverkehr für das Schuljahr 2026/2027
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Konsequente Überprüfung erfolgter Einbürgerungen vor dem Hintergrund offenkundiger Missstände in der Düsseldorfer Ausländerbehörde
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Antrag auf Einsparung von Kosten im Klimaschutz zur Rettung des Klimas in Höhe von 120 bis 190 Millionen Euro aufgrund der falschen und zurückgenommenen Klima-Szenarien-Berechnung und -Grundannahme (RCP8.5)
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Unverzügliche Beteiligung der Landeshauptstadt Düsseldorf am bewährten Landesprojekt MISSIMO zur Bekämpfung von organisiertem Sozialleistungsmissbrauch und zur Einsparung von Millionen Euro Steuergeldern
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Einrichtung permanenter Anlaufstellen des Ordnungs- und Sicherheitsdienstes („Nachtwächter-Projekt“) an zentralen Plätzen der Landeshauptstadt Düsseldorf
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Einführung eines grundsätzlichen Grillverbots in öffentlichen Parks und Grünanlagen der Landeshauptstadt Düsseldorf
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Keine Kürzungen auf Kosten junger Menschen – Deutschlandticket Schule erhalten
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsmitglieder Ratsfrau Mirus, Ratsfrau Dufhues, Ratsherrn Lemmer und Ratsherrn Krüger: Deutschlandticket ist besser!
Antrag der Ratsmitglieder Ratsfrau Mirus, Ratsfrau Dufhues, Ratsherrn Lemmer und Ratsherrn Krüger: Initiative beim Städtetag: Verzicht auf Strafverfolgung ist besser!
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 15. Juni 2023 zu BAU/008/2023
Änderungsantrag der AfD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/322/2026
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Modell DeutschlandTicket Schule beibehalten
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Auflösung aller Beiräte im Kulturbereich der Stadt zur Haushaltskonsolidierung und Schuldentilgung
Antrag der Ratsmitglieder Ratsfrau Mirus, Ratsfrau Dufhues, Ratsherrn Lemmer und Ratsherrn Krüger: Fahrrad- und Fußgängerweg auf der Rheinkniebrücke
Antrag der Ratsfraktion Die Linke: Gerechte Alternativen und lebbare Kompromisse für die Haushaltsfinanzierung
Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" – Projektaufruf 2026: Schwimmbäder
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bereitstellung des Deutschlandtickets-Schule im Schülerverkehr für das Schuljahr 2026/2027
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.06.2026
Gremien
Details
- Ende
- 20:23 Uhr
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