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Bezirksvertretung 10

Dienstag, 27. Februar 2024 um 17:00 Uhr Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf

Tagesordnung (35)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Vorstellung der Kandidaten und Kandidatin zur Seniorenwahl 2024

4.2

Aufhebung der Sanierungssatzung Garath-Südost

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.3

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an das Gymnasium Koblenzer Straße - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Garath 2.0 - Ein Stadtteil in Bewegung -Vorstellung der Büros/Auftragnehmer Quatiersmanagement: SOS Kinderdorf und Citymanagement: Stadt+ Handel gGmbH

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Bauantrag Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße 30-34, Carl-von-Ossietzky-Straße 1

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

4.5.1

Bauantrag Carl-Friedrich-Goerdeler-Straße 30-34, Carl-von-Ossietzky-Straße 1, Errichtung einer Pflegeeinrichtung - Änderungsantrag/Beschlussvorschlag von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Radwegeplanung Koblenzer Straße im Abschnitt zwischen Josef-Maria-Olbrich-Straße und Wilhelm-Kreis-Straße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.7

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 10, Zuschuss an den Bürgerverein Hellerhof e.V. - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Bezirklicher Bauunterhalt 2024 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste B, Haushalt 2024 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Bezirklicher Bauunterhalt 2024 - Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 10, Liste C, Haushalt 2024 - Beschlussvorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Standorte für Vollsortimenter in Garath - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.2

Verkehrssicherungspflicht Hellerhofer Brücke über Frankfurter Straße - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Bezieher von Wohngeld im Stadtbezirk 10 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Bedarfsabdeckung Ganztagsbetreuung im Stadtbezirk 10 - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.3

Soziale Lage in Garath und Hellerhof - Anfrage von Herrn Schnieder (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.4

Gute Geister Garath – Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.5

Aufstellung einer Bank im Garather Schlosspark - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.6

Energieverbrauch/Photovoltaikanlagen und Wärmepumpen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: vertagt

6.7

Entwicklung KFZ-Bestand und Ladestationen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: vertagt

6.8

Statistische Daten Wohnen für Stadtteile und Sozialräume darstellen - Anfrage von Herrn Warnecke (Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.9

Bedarfsgerechtes Angebot an OGS- Plätzen in den Schulen im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Anträge

8

Informationsvorlagen

8.1

Am Kapeller Feld - Ausweisung von Ausweichzonen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Grünordnungsplan II im Stadtbezirk 10 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/015/2024 vom 30.01.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Stadtwerke Düsseldorf- Fernwärmekunden Garath nicht länger warten lassen - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/010/2024 vom 30.01.2024 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Planfeststellungsverfahren für das Vorhaben Rhein-Ruhr-Express (RXX), Planfeststellungsabschnitt (PFA 2.0) "Hellerhof-Reisholz"- Stellungnahme zur Nachfrage zur Informationsvorlage BV10/013/2024 vom 30.01.2024 zur Beschlussvorlage OVA/194/2023 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath

10

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.02.2024

Details

Ende
18:30 Uhr

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