Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 12.12.2019

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 12.12.2019

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Eupener Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, Am Eulenhorst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Marsstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Grundstücks als öffentliche Grünanlage im OT Euskirchen, Jahnstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an mehreren Grundstücks(teil)flächen im OT Kuchenheim, Flamersheimer Weg und Rheinbacher Weg und Vorlage einer Abwendungsvereinbarung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Johannesbergstraße, groß: 237 m²

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb einer Gemeinbedarfsfläche im OT Wüschheim, P.C.-Ettighoffer-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb von zwei künftigen Gemeinbedarfsflächen im Tausch gegen drei Bauerwartungslandflächen im OT Kuchenheim, Auf dem Acker / Humperdinckstraße, An der Bönn’chen Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer Gemeinbedarfsfläche in Euskirchen, Weiße Erde

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GI-Fläche im IPAS, Barentsstraße, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts hier: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.182 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.710 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer 6.924 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, Am Eulenhorst

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb einer öffentlichen Grünfläche im OT Wüschheim, P.C.-Ettighoffer-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer 54.061 m² großen GI-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Anfragen/Mitteilungen

Abänderung der Beschlüsse des Rates und des Ausschusses für Kultur, Freizeit und Sport der Kreisstadt Euskirchen zur Neuerrichtung von Sportstätten in Dom-Esch, Kuchenheim und Flamersheim hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.04.2020

Erlass der Sportstättenbenutzungsentgelte für das Jahr 2020 Hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 17.04.2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einrichtung eines Kombiticketangebotes zur Nutzung von Eintrittskarten als Fahrausweis Hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.04.2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Digitalisierung Euskirchener Schulen – Einführung von Lernplattformen - hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 28.04.2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass der Gebühren für die Außengastronomie und für Warenausstellungen in 2020 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 08.05.2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erstellung Masterplan „grüne Infrastruktur" - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Hitzeaktionsplan - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Busverkehr zum Waldfreibad während der Freibadsaison hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 29.05.2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verkehrsbelastung Kessenicher Straße hier: Antrag der UWV-Fraktion vom 06.06.2020 (eingegangen 12.06.2020)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

Partizipationsgremium für ausländische Einwohner/innen und Neufassung der Wahlordnung

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 2 dagegen, 6 Enthaltungen

Dringlichkeitsentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für den Monat April 2020:

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Dringlichkeitsentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule sowie außerunterrichtlichen Betreuungsangeboten der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für den Monat Mai 2020 und eventuell nachfolgende Monate mit Betreuungsverbot

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zuschussantrag der Euskirchener Tafel e.V. vom 18.03.2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbau und Modernisierung der alten Feuerwache Frauenberger Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erneuerung der Dachflächen an der Gesamtschule (ehem. Willi-Graf-Realschule und Kaplan-Kellermann-Realschule)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2019

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Aktualisierung der Geschäftsordnung der Seniorenvertretung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

26. Änderung der Hauptsatzung der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragungen 2019/2020

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Gesamtabschluss 2013

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Gesamtabschluss 2014

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderung des Straßenausbaubeitragsrechts in Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Errichtung einer Sportanlage im Bereich der Kirschenallee

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der EntgeltO des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen, Bereich City-Forum und Bereich Stadttheater Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aufgabenkritik Hier: Aufgabenwahrnehmung im Bereich der Sozialgesetzbücher

Ergebnis: 9 Stimmen dafür, 36 dagegen, 0 Enthaltungen

Klimaschutzplan - Finanzierung und Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen

Integriertes Handlungskonzept Kuchenheim - Ortsdurchfahrt B 56/B266 Kuchenheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Stellplatzsatzung der Kreisstadt Euskirchen hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

28. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Flamersheim, Bereich nördlich der Christian-Schäfer-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4(2) BauGB) e) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 9, 2. Änderung/ Ortsteil Flamersheim, für einen Bereich nördlich der Christian-Schäfer-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(1) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3(2) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4(2) BauGB) e) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Landesbetrieb Straßenbau und der Stadt Euskirchen im Zusammenhang mit dem BP 20 KHM

Ergebnis: Abgesetzt

Bebauungsplan Nr. 20 Ortsteil Kuchenheim "Am Rheinbacher Weg", für den Bereich zwischen Verdistraße, Humperdinckstraße und L210 a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Der Bebauungsplanentwurf Nr.20 der Kreisstadt Euskirchen, Ortsteil Kuchenheim wird gem. § 4a Absatz 3 BauGB entsprechend der Abwägungen nach Buchstabe b) und c) geändert e) Satzungsbeschluss f) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 9/Ortsteil Kleinbüllesheim für einen Bereich zwischen Luxemburger Straße und L 182 a) Aufhebung des Satzungsbeschlusses des Rates vom 19.12.2019 b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (1) BauGB) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung und der frühzeitigen Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (1) BauGB) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) sowie der ersten bis dritten erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 4a (3) BauGB) e) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) sowie der ersten bis dritten erneuten Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange (§ 4a (3) BauGB) f) Erneuter Satzungsbeschluss

Ergebnis: Abgesetzt

Bebauungsplan Nr. 119, 1. Änderung der Kreisstadt Euskirchen, Ortsteil Euskirchen "Thermen und Badewelt Euskirchen", für einen Bereich zwischen Erftaue, Stresemannstraße und den Poldern der Zuckerfabrik a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 4a (3) BauGB e) Änderung des Bebauungsplanentwurfs gem. § 4a (3) BauGB entsprechend der Abwägungen nach Buchstabe c) und d) f) Satzungsbeschluss g) Aufhebung der Gestaltungssatzung vom 30.06.2008

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

Benennung von Straßen im Ortsteil Kuchenheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Breitbandausbau im Stadtgebiet Euskirchen - Teilnahme am Sonderaufruf des Bundes

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Sachstandsbericht Jahnhalle

Ergebnis: 21 Stimmen dafür, 0 dagegen, 23 Enthaltungen

Bürgerbegehren Breite Straße

Ergebnis: 27 Stimmen dafür, 15 dagegen, 0 Enthaltungen

Haushalt 2020

Zuschuss zum Jobticket hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.05.2020

Beitragszuschuss für Erstklässler für die Mitgliedschaft in Sportvereinen im Schuljahr 2020/2021 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.06.2020

Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 31 dagegen, 0 Enthaltungen

Errichtung von zehn Geschwindigkeitskontrollanzeigen mit Dialog-Display - Antrag der SPD-Fraktion vom 02.06.2020

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Förderung des Projektes "Heimatshoppen/Euskirchen kauft lokal" von z.eu.s e.V. in der Zeit vom 31.07.2020 bis zum 31.12.2020 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 09.06.2020

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung