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Rat

Mittwoch, 09. Oktober 2024 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (45)

1.

Zusammenfassung der Bestands- und Potentialanalyse zur Kommunalen Wärmeplanung

2.

Sachstandsbericht LAGA 2029

3.

Bestellung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der Landesgartenschau Kleve 2029 gGmbH

4.

Umsetzungsstand der vom Rat in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

6.

Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Wirtschaft, Tourismus & Marketing Stadt Kleve GmbH und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2023

7.

Klever Versorgungsbetriebe GmbH - Jahresabschlüsse und Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2023

8.

Wasserversorgungskonzept nach § 38 Abs. 3 des Landeswassergesetzes NRW

9.

Übernahme einer Bürgschaft für die Stadtwerke Kleve GmbH

10.

Begrenzung der Zahl der in die Eingangsklassen aufzunehmenden Schülerinnen und Schüler an Grundschulen des Gemeinsamen Lernens

11.

Antrag auf Einrichtung der Vierzügigkeit an der Grundschule an den Linden zum nächstmöglichen Zeitpunkt

13.

Rettungspunkte - Notrufnummern für Sitzbänke (Antrag der FDP Fraktion zum Haushalt 2024)

14.

Bebauungsplan Nr. 1-365-0 für den Bereich Pannofenstraße/ südlich der Bahntrasse hier: Beschluss der Offenlage

15.

Bebauungsplan Nr. 9-371-0 für den Bereich Düffelgaustraße (Feuerwehr) Hier: Einleitung und Offenlage

16.

Bebauungsplan 1-373-0 für den Bereich Rindernscher Deich hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage

17.

Bebauungsplan Nr. 1-126-4 für den Bereich Tichelstraße Hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage

18.

Bebauungsplan Nr. 4-054-3 für den Bereich Gemeindeweg / Dürerstr. im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss

19.

Bebauungsplan Nr. 1-245-2 für den Bereich Schlußgasse / Nassauerallee hier: Satzungsbeschluss

20.

Bebauungsplan Nr. 3-374-0 für den Bereich Keekener Straße/Molkereiweg im Ortsteil Rindern hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage

21.

Beantragung von Fördermittel für Maßnahmen des integrierten Handlungskonzeptes hier: Beantragung Umgestaltung Platz an der Herzogbrücke und Wasserbühne

22.

Citybus (L49) hier: Vertragsverlängerung und Streckenführung

24.

Mobilitätsentwicklungskonzept: Einzelvorhabensliste 2025

26.

Fortschreibung des Klimaschutz-fahrplans der Stadt Kleve

27.

Umbesetzung bei den beratenden Mitgliedern im Schulausschuss hier: beratende Mitgliedschaft der Schülervertretung

28.

Umbesetzung bei den beratenden Mitgliedern im Schulausschuss hier: beratende Mitgliedschaft der Gesamtschulen

29.

Umbesetzung bei den beratenden Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss hier: Vertretung der Polizei

32.

Prüfauftrag: Gründung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums (MVZ)

34.

"Von Emmerich lernen: Kostenlose Hilfe bei der Entsiegelung (‚Tegel-Taxi‘)!"

35.

Mitteilungen

36.

Anfragen

a)

Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve auf Ergänzung des Beschlussvorschlages in der Drucksache 946/XI

a)

Störung Parkleitsystem

a)

Zeitungsartikel

b)

Denkmalschutz Alter Tiergarten

b)

Grundstück Altes Hallenbad

c)

Förderverein LAGA

d)

Stellvertretende/r ehrenamtliche/r Behindertenbeauftragte/r

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 09.10.2024

Gremien

Details

Ende
21:05 Uhr
Adresse
Minoritenplatz 1

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