Ausschuss für Umwelt und Klima

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 23.01.2024

Bericht des Klimaschutzmanagements

Darstellung klimapolitischer Auswirkungen in Vorlagen, hier: fünfmonatige Testphase mit dem Fachbereich 5 - Stadtentwicklung -

Ergebnis: zurückgestellt

Wasserversorgungskonzept gem. § 38 Abs. 3 LWG; hier: Vorstellung und Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Lärmaktionsplanung IV; hier: Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Behörden und Träger sonstiger, öffentlicher Belange

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanänderungsverfahren EL 16/1 , 1. Änderung; hier: 1) Bericht über die frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Flächennutzungsplanänderungsverfahren, 102. Änderung; hier: 1) Bericht über die frühzeitigen Beteiligungen nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und derBehörden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Bericht über die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB 2) Beschluss zur Offenlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

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