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Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 04. Mai 2020 um 13:30 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (25)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des HFA vom 08.04.2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Bericht aus dem Krisenstab

4

Bericht zu den finanziellen Auswirkungen der Corona-Pandemie

5

Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses 2017 der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Entwurf Jahresabschluss 2019 der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7

Beschluss des Masterplans „Energieeffiziente und historische Straßenbeleuchtung“ inkl. Erhaltungsvorschlag für die Gasbeleuchtung

Ergebnis: passieren lassen

8

Städtische Förderung von Wohnungstauschmaßnahmen - Richtlinien Wohnungstausch

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

9

Erste Fortschreibung Handlungskonzept Elektromobilität der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: passieren lassen

10

Umsetzungsplanung Klimaschutz städtische Töchter (Stadtwerke Düsseldorf, Rheinbahn, Flughafen, Messe, Bädergesellschaft)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Klimaschutzmaßnahmen der Stadt 2018 / 2019 und geplante Vorhaben für die Jahre 2020 und 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Beschluss 01/182/2019 "Blumenwiese statt Steinwüsten" - Änderungsantrag zur Vorlage 01/151/2019 "Stadtklima schützen, Schottergärten vermeiden"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Maßnahmenkatalog, um dem Fachkräftemangel....... entgegenzuwirken (Beschluss des Rates vom 23.05.2019 zur Drucksachennummer 01/162/2019)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Entsendung eines politischen Vertreters/ einer politischen Vertreterin der Landeshauptstadt Düsseldorf in den Lenkungsausschuss des europäischen Projekts "LIFE GREEN HEART"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und dem Rhein-Kreis Neuss zur Durchführung des Zensus 2021

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

16

Quadenhofstraße 151, Friedhof Gerresheim, Gesamtsanierung der Unteren Kapelle - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

17

Jugendverkehrsschule Rath, Rather Broich 137

Ergebnis: passieren lassen

18

Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt Stadtbahn U81, 1. Bauabschnitt Freiligrathplatz – Flughafen Terminal

Ergebnis: passieren lassen

19

Zweite Änderung des Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses des Projektes Eisenbahnunterführung (EÜ) Bamberger Straße, Tieferlegung der Straße

Ergebnis: passieren lassen

20

Grundsatzbeschluss: Marie-Curie-Gymnasium, Gräulinger Straße 15 – Sanierung der naturwissenschaftlichen Fach- und Nebenräume

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

21

Bebauungsplanverfahren Ulmer Höh´- Nordteil (B-Plan Nr. 01/011)

Ergebnis: passieren lassen

22

Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Schwimmbäder ab sofort, unter Auflagen, wieder öffnen

Ergebnis: zurückgezogen

23

Antrag der Ratsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD: Härtefallfonds Corona

Ergebnis: abweichend beschlossen

24

Bau- und Planungsmaßnahmen

25

Anträge

Details

Ende
14:30 Uhr

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