Rat
Donnerstag, 02. Februar 2023 um 14:11 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (67)
Verpflichtung von Ratsmitgliedern
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Verkehrsunfall in Stockum
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: überraschende Konsequenzen für die Südbrücke, die Verkehrsteilnehmenden und Belange Dritter, wie z.B. Belange Anwohnende, Klimaschutz, Co2, etc.
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass der Ratsfraktion DIE LINKE: Absagen für die Aufnahme Düsseldorfer Schüler:innen an weiterführenden Schulen in der 4. Kalenderwoche
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Lemmer: Brandstiftung in einer kommunalen Unterbringungseinrichtung an der Grünewaldstraße am 29.01.2023
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Handelt der Oberbürgermeister zu spät - "Reichsbürger" in Düsseldorf bzw. innerhalb der Stadtverwaltung?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Sitzungen und Aufwendungen der Fraktionen und Gruppen des Rates sowie an die Fraktionen der Bezirksvertretungen im Zeitraum 1.1.2022 bis 31.12.2022
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Abschiebungen der Düsseldorfer Ausländerbehörde 2022
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: "Alten Hafen" attraktiver machen
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Sachstand Vallourec-Gelände
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Kommunale Umsetzung der Wohngeldreform
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Forschungsprojekt „Sicherheit im Bahnhofsviertel“ – Entwicklung eines Werkzeugkastens
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der FDP-Ratsfraktion: Handhabung des denkmalschutzrechtlichen Vorkaufsrechtes, das sich aus dem neugefassten Denkmalschutzgesetzes NRW (§ 31 DSchG NRW) ergibt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: Personalausweise, Reisepässe und Ummeldungen bei den Bürgern vor Ort, z.B. in Filialen der Stadtsparkasse Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Entscheidung am 18.12.2022 21:45 Uhr, Schulen und Kitas am 19.12.2022 zu schließen und Schlechtinformation der Schulen, Lehrer, Eltern und Schüler
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Sterblichkeit in Düsseldorf im Zeitraum 1.1.2018 bis 31.12.2022
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Lemmer: extrem angespannte Situation der Apotheken in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Laubbläser und Laubsauger: die schädlichen Alternativen für Mensch, Tier und Umwelt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Marmulla: Intransparenter Umgang mit der Machbarkeitsstudie zum Hafen Reisholz
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Klimahilfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur Energieversorgung (mündlicher Bericht)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bildung und Besetzung der Kleinen Kommission "Neuzuschnitt der Kommunalwahlbezirke"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerbegehren "Keine 5,8 Mio. € für den Kirchentag 2027" zur Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 23. Juni 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Spende an die BürgerStiftung Düsseldorf (Härtefallfonds)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Bekämpfung der COVID-19 Pandemie
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/005 - Grafental Ost
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Konzeptionierung eines Controlling-Tools - Pfad zur Klimaneutralität 2035
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Masterplan Handwerk zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf, der Handwerkskammer Düsseldorf und der Kreishandwerkerschaft
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage AWIR/037/2022
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage AWIR/037/2022
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu AWIR/037/2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr; Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG-NRW) für das Jahr 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf (LHD) und des Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der LHD (Düsseldorfer Kodex)
Ergebnis: vertagt
Einführung eines Artenschutz-Euros für das Aquazoo Löbbecke Museum
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sondernutzung öffentlicher Straßen für Zwecke der Außengastronomie - hier: teilweiser Verzicht auf die Erhebung von Benutzungsgebühren
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/564/2022
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
mündlicher Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/564/2022
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anpassung der Parkgebührenordnung für zeitlich begrenzte Parkvorgänge
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage OVA/084/2022
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage OVA/084/2022
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der SPD-Ratsfraktion zur Vorlage RAT/045/2023
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses das Projekt "Karl-Müller-Straße 25 – Brehmschule – Errichtung von zwei Klassencontainern und Neubau einer Mensa"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage SCHUA/085/2022
Ergebnis: zurückgezogen
Einrichtung eines befristeten Teilstandortes des Leibniz-Montessori-Gymnasiums am Standort Gneisenaustraße 60
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschaffung eines mobilen Hochwasserschutzsystems zum Einsatz bei drohenden Überflutungen durch innerstädtische Gewässer - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlusskontrolle des Rates
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufsichtsrat der Jugendberufshilfe Düsseldorf gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung - Ersatzwahl -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der Düsseldorfer Innovations- und Technologiezentrum GmbH GmbH - Ersatzwahlen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH - Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der D.LIVE GmbH & Co. KG - Ersatzwahl
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat der Deutschen Oper am Rhein Theatergemeinschaft Düsseldorf - Duisburg gGmbH - Wahl Stellvertreterin
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland -Ersatzbestellung-
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufsichtsrat Rheinbahn AG - Wahl eines städtischen Vertreters
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachwahl von Schulausschussmitgliedern in das Kuratorium der Volkshochschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Private Auslandsreisen mit dem Zug oder Fernbus durch zusätzliche Urlaubstage fördern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Bereitstellung ausreichender Sitz- und Rastmöglichkeiten für Trauernde auf den Düsseldorfer Friedhöfen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Errichtung eines Betonpollers („Legostein“) zur Verhinderung von LKW-Terroranschlägen an der nördlichen Rheinuferpromenade zwischen Rheinterrassen und Fortuna-Büdchen am Ulanen-Denkmal
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Düsseldorf macht sich stark für den Erhalt aller Filialen von Galeria Karstadt Kaufhof
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Autofreier Tag für Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der FDP-Ratsfraktion: Strategische Planung zur klimaneutralen Stadt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 31.01.2023
Gremien
Details
- Ende
- 19:26 Uhr
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