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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 04. März 2020 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (21)

1.

Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Kleve zu wählenden Mitglieder

2.
3.

Baukostenzuschuss an das Theodor-Brauer-Haus Berufsbildungszentrum Kleve e.V. hier: Erhöhung des Baukostenzuschusses

4.

Abschluss eines Erschließungsvertrages für die Johann-Manger-Straße

5.

Grundschule An den Linden - Rhythmisierung des Ganztags

6.

Entfernung der Mauer in der Wallgrabenzone zwischen Volksbank und Hafenstraße

7.

Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-321-0 für den Bereich Tiergartenstraße hier: Satzungsbeschluss

8.

Bebauungsplan Nr. 4-334-0 für den Bereich Florastraße im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss

9.

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5-206-0 für den Bereich Hirschbruch/ Buchholz/ Kattenwald im Ortsteil Reichswalde hier: Satzungsbeschluss

10.

Bebauungsplan Nr. 1-085-3 für den Bereich Große Straße/ Kavariner Straße/ Heideberger Mauer/ Stechbahn/ Großer Markt hier: Satzungsbeschluss

11.

Bebauungsplan Nr. 1-343-0 für den Bereich Ludwig-Jahn-Straße / Flutstraße / Hafenstraße hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung

12.

Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-343-0 für den Bereich Flutstraße/ Ludwig-Jahn-Straße/ Hafenstraße hier: Satzungsbeschluss

13.

Bebauungsplan Nr. 2-056-5 für den Bereich Riswicker Str., Van-den-Bergh-Str. im Ortsteil Kellen

14.

Bebauungsplan Nr. 3-320-0 für den Bereich Brodhof/ Keekener Straße/ Schürkamp im Ortsteil Rindern hier: erneuter Beschluss der Offenlage und Beschluss der Verkleinerung des Geltungsbereichs

15.
16.

Umsetzung neues Verpackungsgesetz, Systemwechsel bei Abfuhr Leichtverpackungen (LVP) im Stadtgebiet Kleve

17.

Mitteilungen

18.

Anfragen

a)

Dienstantritt Klimaschutzmanager

b)

Terminierung Job- und Ausbildungsbörse

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 04.03.2020

Details

Ende
18:12 Uhr
Adresse
Minoritenplatz 1

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