Hauptausschuss und Ältestenrat
Donnerstag, 22. Februar 2024 um 11:05 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Westfalenhallen, Halle 1
Tagesordnung (93)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sitzordnung des Rates im Ratssaal bis zum Ende der Wahlperiode 2020 - 2025
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Nicht-öffentlichMitgliedschaft der Wirtschaftsförderung Dortmund im Hy.Region.Rhein.Ruhr e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Nicht-öffentlichBauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans – ergänzende Darstellungen der zentralen Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 31.12.2004hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Lü 187 - südlich Karinstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Städtebauliche Entwicklung des ehemaligen HSP-Arealshier: Beschluss zum Erlass der Satzung zur Begründung eines besonderen Vorkaufsrechts für den Bereich des ehemaligen HSP-Areals
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
„Regionales Aktionsprogramm zur Verbesserung des interkommunalen ÖPNV in der Metropole Ruhr - Mobilitätsimpuls.RUHR 2023“
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Einreichung eines Feinkonzeptes beim Förderaufruf „ways2work“ für den Dortmunder Hafen - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Vergabe des Dortmunder Umweltpreises
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachwahl einzelner Mitglieder bzw. Stellvertreter des Beirats bei der unteren Naturschutzbehörde
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Klimabeirat - Empfehlungen an den Rat der Stadt zum Thema Beteiligungsinstrumente zur Finanzierung der Dortmunder Energiewende
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zum Thema Dezernats-Klimaschutzkonzepte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimabeirat – Empfehlungen an den Rat der Stadt Dortmund zur Erweiterung der Treibhausgasbilanzierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anpassung des Handlungsprogramms Klima-Luft 2030 an das Ziel Klimaneutralität 2035
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verlängerung der 32 Projekteinsätze im Amt für Wohnen in der Abteilung Wohngeld.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027: Baubeschluss Deusenberg
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Energiebericht 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Außerplanmäßige Mehrauszahlungen nach § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2023 in der Teilfinanzrechnung der Städtischen Immobilienwirtschaft
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Benennung der Arndtstraße unter Beibehaltung der Bezeichnung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Beleuchtungskonzept der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 15.02.2024 Bauleitplanung von Nachbarkommunen: Stadt Waltrophier: Im Dicken Dören, Entwicklung eines Gewerbe-/Industriegebietes an der Stadtgrenze zu Dortmund | Die Vorlage lag zur Sitzung am 14.12.23 (TOP 3.3) vor.
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 15.02.2024 Bauleitplanung von Nachbarkommunen: Stadt Waltrop hier: Im Dicken Dören, Entwicklung eines Gewerbe-/Industriegebietes an der Stadtgrenze zu Dortmund
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichWirtschaftsplan 2024 des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund"
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Ausschreibung
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichBürgschaften
Nicht-öffentlichAusschreibung
Nicht-öffentlichAnkauf / Anmietung
Nicht-öffentlichBeteiligungsangelegenheit
Nicht-öffentlichNachtrag: 19.02.2024 Betrauung / Stellungnahme
Nicht-öffentlichSoziales, Arbeit und Gesundheit
Personal, Organisation und Digitalisierung
Nicht-öffentlichInterimsvergabe zum Betrieb der Übergangseinrichtungen zur Unterbringung kommunal zugewiesener Flüchtlinge in den Liegenschaften Weiße Taube 54 für den Zeitraum 01.12.2023 bis 31.12.2024 und Altenderner Str. 54 für den Zeitraum 15.12.2023 bis 31.12.2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Personalwirtschaft
Nicht-öffentlichSonderstab Ordnung und Stadtleben – Konzept zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Geschäftsführungsangelegenheit
Nicht-öffentlichSachstandsbericht zur humanitären Hilfe für die Erdbebengebiete in der Türkei und Syrien sowie für die Ukraine.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wiederbestellung
Nicht-öffentlichNachtrag: 22.02.2024 Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abberufung von Rechnungsprüfern*innen
Nicht-öffentlich- unbesetzt -
Nicht-öffentlichBestellung
Nicht-öffentlichBestellung
Nicht-öffentlichKultur, Sport und Freizeit
Verträge
Nicht-öffentlichTheater Dortmund – Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 22/23
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Rahmenvereinbarung
Nicht-öffentlichNeubau Junge Bühne - Ausführungsbeschluss
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Vergabe
Nicht-öffentlichNachtrag: 14.02.2024 Dringlichkeitsentscheidung / Miietangelegenheit
Nicht-öffentlichSchule
Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
Nicht-öffentlichErrichtung des Bildungsgangs "Gestalter*in für immersive Medien" am Robert-Bosch Berufskolleg zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Versetzung und Bestellung
Nicht-öffentlichErrichtung des Bildungsgangs "Staatlich geprüfte*r Sozialassistent*in mit dem Schwerpunkt Erziehung, Bildung und Betreuung für Grundschulkinder" am Gisberg-von-Romberg Berufskolleg zum Schuljahr 2024/25
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Kinder, Jugend und Familie
Angelegenheiten des Ältestenrates
Nicht-öffentlichFinanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2022
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
DEW21: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Werl GmbH
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
KSBG: Bestellung der Geschäftsführung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundsteuerreform - Bericht über die Auswirkungen und Aufforderung zur Ermittlung länderspezifischer Messzahlen
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Entwurf des Gesamtabschlusses 2022 der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 21.02.2024 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Stellenplanentwurf für das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nachtrag: 19.02.2024 Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 ff.
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024 | Antrag der BV Mengede
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2024 | Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Benennung von Delegierten und Gästen für die Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 7./8. Mai 2024 in Neuss
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Mehrbedarf gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2023 im Budget des Fachbereiches 3 Marketing + Kommunikation
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Festsetzung der Zuwendungen für die Unterhaltung der Fraktionsgeschäftsstellen für die Wahlperiode 2020-2025; Hier: Anpassung aufgrund Tarifsteigerungen gemäß Beschluss des Rates vom 12.11.2020
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
- abgesetzt - Genehmigung von überplanmäßigen Mehrauszahlungen nach § 83 Absatz 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) für den Bereich des Dortmunder Systemhauses für das Haushaltsjahr 2023.
Ergebnis: zurückgezogen
- abgesetzt - Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben
Ergebnis: zurückgezogen
Städtepartnerschaft zwischen Dortmund und Kumasi (Ghana)
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Anfragen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 11:09 Uhr
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