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Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 23. Januar 2023 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (15)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 05.12.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Kreditaufnahmen IV. Quartal 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Zweckverband Verkehrsverbund Rhein Ruhr; Abwicklung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Absatz 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG-NRW) für das Jahr 2023

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

5

Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln zur Bekämpfung der COVID-19 Pandemie

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

6

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/005 - Grafental Ost

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

7

Konzeptionierung eines Controlling-Tools - Pfad zur Klimaneutralität 2035

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Masterplan Handwerk zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf, der Handwerkskammer Düsseldorf und der Kreishandwerkerschaft

Ergebnis: passieren lassen

9

Genehmigung einer Dienstreise für die Mitglieder des Bauausschusses nach Rotterdam - Beschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Einführung eines Artenschutz-Euros für das Aquazoo Löbbecke Museum

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

11

Anpassung der Parkgebührenordnung für zeitlich begrenzte Parkvorgänge

Ergebnis: passieren lassen

12

Einrichtung eines befristeten Teilstandortes des Leibniz-Montessori-Gymnasiums am Standort Gneisenaustraße 60

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

13

Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses das Projekt "Karl-Müller-Straße 25 – Brehmschule – Errichtung von zwei Klassencontainern und Neubau einer Mensa"

Ergebnis: passieren lassen

14

Genehmigung einer Dienstreise von Ausschussmitgliedern zur MIPIM 2023

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

15

Beschaffung eines mobilen Hochwasserschutzsystems zum Einsatz bei drohenden Überflutungen durch innerstädtische Gewässer - Beschluss -

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.01.2023

Details

Ende
15:18 Uhr

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