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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 23. September 2014 um 16:02 Uhr Rathaus Barmen, Ratssaal

Tagesordnung (48)

1

Bestellung der Schriftführung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Jahresabschlüsse

2.1

Jahresabschluss 2013 der Stadtsparkasse Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Jahresabschluss und Konzernabschluss 2013 der WSW Wuppertaler Stadtwerke GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Jahresabschluss 2013 der WSW mobil GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Jahresabschluss 2013 der VSG Verkehrs-Service GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.5

Jahresabschluss 2013 der Gemeinschaftswerk Hattingen GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.6

Jahresabschluss 2013 der BEG Entsorgungsgesellschaft mbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.7

Jahresabschluss der GWG und des Konzerns GWG für das Geschäftsjahr 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.8

Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.9

Jahresabschluss 2013 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö AöR)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.10

Jahresabschluss 2013 der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH (BEA)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.11

Jahresabschluss der Wuppertaler Quartierentwicklungs GmbH (WQG) für das Geschäftsjahr 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.12

Jahresabschluss der Bergische Gesellschaft für Ressourceneffizienz mbH für das Geschäftsjahr 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.13

Jahresabschluss 2013 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebentrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.14

Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal GmbH & Co KG für das Geschäftsjahr 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.15

Jahresabschluss der Lokalfunk Wuppertal Beteiligungsgesellschaft mbH für das Geschäftsjahr 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.16

Jahresabschluss der HELIOS Klinikum Wuppertal GmbH für das Geschäftsjahr 2013

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.17

Jahresabschluss 2013 der Regio-Bahn

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

2.18

Jahresabschluss 2013 der Technologiezentrum Wuppertal W-tec GmbH

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

3

Wirtschaftspläne

3.1

Wirtschaftsplan der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH für das Geschäftsjahr 2014/2015

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

4.1

Erteilung von Prokura bei der Bergischen Entwicklungsagentur GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2013

Ergebnis: vertagt auf Rat

4.3

Änderung des Gesellschaftsvertrages der Delphin Verwaltungs GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.4

Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2013/2014 der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.5

Bestellung eines Abschlussprüfers für das Geschäftsjahr 2014 der Regio-Bahn

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5

Berichte und Mitteilungen

6

Berichtsvorlagen

6.1

4. Erfahrungsbericht über die Umsetzung des Kooperationsprojektes "Bergisches Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt Remscheid-Solingen-Wuppertal", Zeitraum Januar bis Dezember 2013

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.2

Stand der Schulden und Kassenkredite zum 30.06.2014

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.3

Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.4

Externe Einstellungen im Zeitraum Januar bis Juni 2014

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6.5

Bericht über das betriebliche Gesundheitsmanagement

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

7

Haushaltsangelegenheiten

7.1

Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Anträge und Anfragen / Allgemeine Vorlagen

8.1

Investitionsprogramm für die Sanierung von Straßen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Vorbereitung der Teilnahme an Programmen der Städtebauförderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Dritte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Harmonisierung Trinkwassergebühr und Schmutzwassergebühr beim Steueramt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Berichte und Mitteilungen

10

Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2015/Katalogentwurf 2016

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Berichte und Mitteilungen

46

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

47

Teil B - Finanzangelegenheiten

48

Teil C - Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.09.2014

Details

Ende
17:06 Uhr

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