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Ausschuss für Gesundheit und Soziales

Dienstag, 02. November 2021 um 16:34 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (29)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

3

Sitzungstermine 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Schriftliche Sachstandsberichte zum Thema Corona

4.1

Gesundheitsamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Amt für Soziales

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Amt für Migration und Integration

4.4

liga wohlfahrt düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.5

Jobcenter Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anfragen

6

Anträge

6.1

Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Zusätzlicher Konsumraum für den Worringer Platz

Ergebnis: zurückgezogen

6.2

Prüfantrag der liga wohlfahrt düsseldorf und der Verbraucherzentrale NRW im Rahmen der Beratungen für den Haushalt 2022, Auskömmlichkeit der Finanzierung der Schuldner- und Insolvenzberatung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Ausbau der offenen Seniorenarbeit - Aufstockung der "zentren plus"-Dependancen zu vollumfänglichen "zentren plus"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Erläuterungen zu den Haushaltsanträgen der liga wohlfahrt, Sprecherin Iris Bellstedt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Entwurf Haushaltsplan 2022, hier: Amt für Soziales

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Entwurf Haushaltsplan 2022, hier: Amt für Migration und Integration

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Entwurf Haushaltsplan 2022, hier: Gesundheitsamt

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Verlässliches Engagement für Integrationsprojekte: Evaluation des Projektes „Stabilisierungsbegleitung für psychisch belastete Flüchtlinge“ des Psychosozialen Zentrums Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Verlässliches Engagement für Integrationsprojekte: Evaluation der Welcome Points

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Verschiedenes

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

22

SI-AGS/003/2020: Ausschuss für Gesundheit und Soziales am 05.05.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Haushaltsberatungen 2022

24

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE, Eingang am 02.11.2021: Kreis der Düsselpass-Berechtigten erweitern

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE, Eingang am 02.11.2021: Keine Sparmaßnahmen im Bereich Soziales und Gesundheit

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

26

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE, Eingang am 02.11.2021: Keine Finanzierung von Abschiebungen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27

Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion, Eingang am 02.11.2021: Einrichtung einer Koordinationsstelle für medizinnahe Dienstleistungen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

28

Haushaltsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE, Eingang am 02.11.2021: Keine Kürzungen bei sozialen Versorgungsaufgaben

Ergebnis: zurückgezogen

29

Amt für Migration und Integration

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.10.2021

Details

Ende
18:56 Uhr

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