Hauptausschuss
Mittwoch, 23. Juli 2003 um 16:00 Uhr Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (106)
Übergeordnete Angelegenheiten
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Beschwerde - Ergänzung zur Drs. 1476/03 vom 5.5.03
Ergebnis: abgelehnt
Neue Fraktionsanträge
Sauberkeit und Ordnung in Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Sauberkeit in Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Kooperationsvereinbarung Ordnungspartnerschaft
Ergebnis: vertagen
Abfallerziehung an Wuppertaler Kindergärten und Schulen
Ergebnis: vertagen
Fördermittel des Landes zum Umbau der Schwebebahn
Ergebnis: vertagen
Fördermittel des Landes zum Umbau der Schwebebahn/Resolution
Ergebnis: vertagen
Abgesetzt, Vorberatung nicht abgeschlossen.
Fußgängerwege Islandufer / Hardtufer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wird unter TOP 3.1.2 behandelt.
Umbau Südstraßenring
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Zukunft des ÖPNV
Ergebnis: vertagen
"Entwicklung des ÖPNV"
Planung von Gewerbegebieten in Wuppertal gezielt vorantreiben
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Abgesetzt, Vorberatung nicht abgeschlossen.
Abgesetzt, Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Mehr Sicherheit für die Menschen auf Wuppertals Bürgersteigen und Straßen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Briefverteilerzentrum in Wuppertal-Vohwinkel
Resolution gegen die Schließung des Briefverteilzentrums am Westring
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung eines Friedwaldes in Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Wird unter TOP 3.1.3 behandelt
Ortsschilder "Universitätsstadt Wuppertal"
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Resolution - Förderprogramm Altlasten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vorberaten wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den R
Abgesetzt, Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Bau eines neuen Bades / Standort Am Wunderbau
Ergebnis: vertagen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Altersvorsorge für städt. Arbeitnehmer
Ergebnis: in der Sache erledigt
Erledigt unter TOP 3.9.1
Einrichtung von Taubenhäusern
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Abgesetzt, Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Nachhaltiges Stadtmarketing
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Wird unter TOP 3.7.1. behandelt.
Ortsrecht
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung für die Stiftung Sozialfonds Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Beirates für die Stiftung Sozialfonds Wuppertal; Ergänzungsantrag zur VO/1559/03
Ergebnis: geändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangsheimen und Übergangswohnungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dritte Änderung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB für das Gebiet Döppersberg und Umgebung
Sanierungssatzung gem. § 142 BauGB für das Gebiet Döppersberg und Umgebung - Neufassung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung der Entgelt-Ordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Erlaß des Innenministeriums - Hinweise für die kommunalaufsichtliche Behandlung von Kommunen ohne ge
Ergebnis: vertagen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2003
Ergebnis: Kenntnis genommen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2002
Ergebnis: Kenntnis genommen
Finanzierung dringend notwendiger Straßeninstandsetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2004/2005 der WSW AG
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Anordnung einer Veränderungssperre im Bauleitplan 976 - Vohwinkeler Str. / Haaner Str.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anordnung einer Veränderungssperre im Bauleitplan 968 - Industriestraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1058 - Schwalbenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsplan Nr. 45 - Haspel -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 654 - Otto-Hausmann-Ring -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1064 - Briller Str. / Nordbahn -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderungsverfahren zur Umsetzung der Flora - Fauna - Habitat - Richtlinien Gelpe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flora - Fauna - Habitat - Umsetzung im Landschaftsplan Ost
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1025 - August- Jung- Weg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Sanierung der Gesamtschule Langerfeld
Ergebnis: vertagen
Allgemeine Vorlagen
Regionales Einzelhandelskonzept Bergisches Städtedreieck
Ergebnis: vertagen
Umwandlung von Gruppen in städt. Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bereitstellung und Betrieb eines E-Procurementsystems (Finanzierungsentscheidung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schulen
Bürgerbegehren gegen Grundschulschließungen
Ergebnis: vertagen
Stellungnahme der Bezirksregierung zum Bürgerbegehren zurückweisen!
Ergebnis: vertagen
Schulentwicklungsplanung, Entwicklung der schulorganisatorischen Maßnahmen
Ergebnis: vertagen
Schulentwicklungsplanung
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Ganztagsgrundschulen in Wuppertal
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Offene Ganztagsgrundschule an der GGS Engelbert - Wüster - Weg zum Schuljahr 2003/04
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Offene Ganztagsgrundschule an der GGS Engelbert - Wüster - Weg zum Schuljahr 2003/04
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Ganztagsschulen in Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Regionale 2006
Finanzierung und Umsetzung der Projekte
Ergebnis: vertagen
Zukunftsprojekt "Freizeitschwerpunkt Zoologischer Garten,Stadion"
Ergebnis: vertagen
Umsetzung des Teilprojektes Döppersberg im Rahmen der Regionale 2006
Ergebnis: vertagen
Umsetzungsplanung Döppersberg
Ergebnis: vertagen
Antrag der CDU - Fraktion vom 24.06.03 hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: vertagen
Umbesetzung des weiterentwickelten Rahmenplans Döppersberg
Ergebnis: vertagen
Umgestaltung Döppersberg - Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der FDP vom 11.07.03
Ergebnis: vertagen
Ergänzungsantrag zur VO1634/03 (Maßnahmen aus dem städtebaulichen Wettbewerb "Kulturachse Barmen)
Ergebnis: vertagen
Maßnahmen aus dem Qualifizierungsverfahren des Städtebaulichen Wettbewerbs "Kulturachse Barmen"
Ergebnis: vertagen
Maßnahmen aus dem städtebaulichen Wettbewerb "Kulturachse Barmen" - Stellungnahme zum CDU - Antrag
Ergebnis: vertagen
Maßnahmen aus dem Städtebaulichen Wettbewerb "Kulturachse Barmen"
Ergebnis: vertagen
Änderungsantrag zu VO/1374/03 Arbeiten und Wohnen in der Sozialen Stadt
Ergebnis: vertagen
Regionale 2006 hier: Arbeiten und Wohnen in der Sozialen Stadt
Ergebnis: vertagen
Projekt: "Arbeiten und Wohnen in der Sozialen Stadt"
Ergebnis: vertagen
Änderungsantrag zur VO 1418/03 Freiraumprogramm Talachse
Ergebnis: vertagen
Freiraumprogramm Talachse. Stellungnahme zu Drs. VO/1690/03 zur Drs. VO/1418/03
Ergebnis: vertagen
Sachstandsbericht "Freiraumprogramm Talachse"
Ergebnis: vertagen
Handlungsprogramm zum Freiraumprogramm Talachse
Ergebnis: vertagen
Entwicklung des MediaParks Wuppertal - Eventzentrum NRW
Ergebnis: vertagen
Regionale Verbund- und Kooperationsprojekte
Ergebnis: vertagen
Änderungsantrag zur VO/1684
Gremienbesetzung / Benennung
Umbesetzung im Umlegungsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berufung in den Verwaltungsausschuss des Arbeitsamtes
Umbesetzungen Verkehrsausschuss und Ausschuss Zentrale Dienste
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anpassung der Zuständigkeiten und Umbenennung der Ratskommission SAP (TISCHVORLAGE)
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Wird unter TOP 10.3 behandelt.
Gremien
Details
- Ende
- 16:33 Uhr
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