Kreistag
Donnerstag, 13. Juni 2024 um 19:43 Uhr Rhein-Maas-Berufskolleg Kempen, neue Cafeteria
Tagesordnung (26)
Wahlen zu Ausschüssen und Gremien
Nachbesetzungsvorschläge für den Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde des Kreises Viersen
Nachbesetzung in der Mitgliederversammlung der Metropolregion Rheinland
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Düsseldorf
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht Münster
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Sozialgericht Düsseldorf
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses über die Bestellung einer Stellvertretung in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der Verkehrsgesellschaft Kreis Viersen mbH (VKV)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Beitritt zum Bündnis „Gemeinsam gegen Sexismus“
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltung(en)
Antrag zum zivilen Wiederaufbauprogramm Israels entlang der Grenze zum Gazastreifen; Antrag der CDU-Kreistagfraktion vom 30.04.2024
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Entwicklungsgesellschaft Energie- und Gewerbepark Elmpt mbH
Ergebnis: Einstimmig, 12 Enthaltung(en)
Änderung der Benutzungsordnung und des Entgelttarifes für das Forum des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
3. Änderung der Entgeltregelung für das Amtsblatt des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Holzrelief von Harry Dolch als Dauerleihgabe an das Haus der Geschichte NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Abstimmung über die Resolution „Familien in NRW unterstützen – Kinderbetreuung und gute Bildung für alle sicherstellen“ hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 03.05.2024
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Gründung der Trägergemeinschaft "Telenotarzt Niederrhein"
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Bericht zur kommunalen Pflegeplanung 2024
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung(en)
Wohnraumförderung - Bericht zum Förderjahr 2023 und Kriterien für die Priorisierung der beantragten Fördervorhaben im Kreis Viersen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Erweiterung Verbandsgebiet Naturpark Schwalm-Nette
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen
Neuaufstellung Bedarfspläne des Landes NRW - hier: Stellungnahmen des Kreises Viersen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Förderprogramm Klimaschutz 2024
Ergebnis: Mehrheitlich dafür
Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vom 17.05.2024: Zuordnung der Maßnahmen des Integrierten Klimaschutzkonzeptes zu Ausschüssen sowie Berichterstattung über Maßnahmenfortschritte
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Änderung Betriebssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltung(en)
Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen auf dem Gebiet der Veterinär- und Lebensmittelüberwachung
Ergebnis: Mehrheitlich dagegen
Mitteilungen des Landrates
Anfragen nach § 8 der Geschäftsordnung
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.06.2024
Gremien
Details
- Ende
- 21:16 Uhr
- Adresse
- Kleinbahnstr. 61 (Eingang aber Terwelpstraße)
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